EU-Bürokraten sollten umgehend gefeuert werden,
Nationalwährungen sind wieder einzuführen
Pressekonferenz in Brüssel vom 01. Juni 2010
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir befinden uns nun in einer Situation, wo wir die Geschichte verändern können. Letztendlich bin ich der Meinung, dass die Menschheit eine Zukunft hat. Eine einst demoralisierte Bevölkerung ohne moralische Perspektive erwacht gerade aus ihrem Schlaf. Während dieses allgemeinen Erwachens fangen die Menschen an die richtigen Fragen zu stellen. Es heißt nun nicht mehr „Was habe ich davon?“, sondern viel mehr „Was ist das Richtige?“. Es handelt sich hier um ein internationales Phänomen, eine Antwort und Reaktion auf eine überall verspürte Wahrnehmung – dass die gesamte Welt einer Katastrophe entgegensieht, außer die Menschen tun etwas dagegen.
Ich schrieb ein Buch über die Bilderberg-Gruppe. Dieses Buch wurde auf gewisse Art zu einem Beschleuniger einer weltumspannenden Bewegung. Es bleibt uns nur noch wenig Zeit, weshalb ich gerne erklären würde, was die Bilderberger sind und warum sie aufgehalten werden müssen.
In der Welt des internationalen Finanzwesens gibt es Jene, welche die Ereignisse steuern und leiten und Jene, welche auf diese Ereignisse reagieren. Während die Letzteren besser bekannt, in ihrer Zahl größer und anscheinend mächtiger sind, ruht die Macht jedoch bei den Erstgenannten. Im Zentrum des globalen Finanzsystems befindet sich die Finanzoligarchie, welche heutzutage von der Bilderberg-Gruppe repräsentiert wird.
Die Bilderberg-Organisation ist dynamisch, so dass sie sich mit der Zeit verändert, sie absorbiert und schafft neue Teile, während sie verfallende Teile aussondert. Mitglieder kommen und gehen, aber das System bleibt unverändert. Es ist ein sich selbst erhaltendes System, buchstäblich ein Spinnennetz, bestehend aus miteinander verwobenen Finanz-, Politik-, Wirtschafts- und Industrieinteressen.
Nun ist die Bilderberg-Gruppe keine Geheimgesellschaft, kein böses, allsehendes Auge. Es gibt keine Verschwörung, obwohl eine Menge Leute mit ihren infantilen Fantasien die Gruppe als eine solches ansehen. Keine Gruppe von Menschen, und da ist für mich völlig unerheblich, wie mächtig sie sind, versammelt sich in einem dunklen Kämmerlein um Händchen zu halten, auf eine Kristallkugel zu starren und die Zukunft der Welt zu planen.
Es ist ein Treffen von Menschen, die eine bestimmte Ideologie repräsentieren.
Sie vertreten jedoch nicht die Alte Weltordnung oder die Neue Weltordnung, wie zu viele Menschen irrtümlicherweise annehmen. Vielmehr ist es die Ideologie eines EINE-WELT-UNTERNEHMENS MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG. Im Jahre 1968 erklärte George Ball, der damalige Unterstaatssekretär für wirtschaftliche Angelegenheiten von John F. Kennedy und Lyndon B. Johnson, auf einem Bilderberg-Treffen in Kanada:
„Wo findet sich eine legitime Grundlage für die Macht der Konzernführung, Entscheidungen zu treffen, die tiefgreifend das Wirtschaftsleben von Ländern beeinflussen können und gegenüber deren Regierungen sie aber nur begrenzt verantwortlich sind?“
Die Idee hinter jedem einzelnen Bilderberg-Treffen ist die Schaffung von etwas, was sie selbst als DIE ZWECK-ARISTOKRATIE zwischen den Eliten Europas und Nordamerikas zur bestmöglichen Verwaltung des Planeten bezeichnen. Mit anderen Worten, die Schaffung eines globalen Netzwerks gigantischer Kartelle, mächtiger als irgendein Land auf der Erde, dazu bestimmt, die lebensnotwendigen Güter der übrigen Menschheit zu kontrollieren, aus ihrem Blickwinkel heraus offenkundig nur zu unserem Besten und im Interesse der MASSE DER UNGEWASCHENEN, wie sie uns nennen.
Der Grund dafür, warum die Menschen nicht glauben, dass die Bilderberger und andere Organisationen zusammenarbeiten, um solch eine Kontrolle auf der Weltbühne auszuüben, ist, dass sie in einer kartesianischen Fantasiewelt leben, in der die isolierten Absichten einiger Personen den Verlauf der Geschichte bestimmen und NICHT die Dynamik sozialer Prozesse sich im Verlauf aufeinanderfolgender Generationen, ja sogar Jahrhunderte, entwickelnder Ideen und Themen.
Die Bilderberg-Gruppe ist ein Mittel, um die Finanzinstitutionen, bei denen es sich um die mächtigsten und rücksichtslosesten der Welt handelt, zueinander zu bringen. Und zu der jetzigen Zeit, ist das eine Kombination, bei der es sich um den schlimmsten Feind der Menschheit handelt.
Heute können wir uns alle beglückwünschen, dass die Bilderberger nun zu einem Hauptthema der Massenmedien werden. Nicht, weil die Massenmedien sich plötzlich an ihre Verantwortung gegenüber uns erinnern, sondern weil wir, die Menschen, sie in diese unangenehme Situation brachten, indem wir der Tatsache gewahr wurden, dass Präsidenten, Premierminister und Ihre kleinen schrumpfenden Königinnen und Könige die Marionetten mächtiger Kräfte sind, die hinter den Kulissen agieren.
Etwas ist mit uns inmitten des allgemeinen wirtschaftlichen Zusammenbruchs geschehen. Die Menschen sind jetzt im Allgemeinen von etwas ergriffen, was sie nicht immer nachvollziehen können, aber sie dennoch dazu antreibt auf eine bestimmte Art und in ihrem eigenen Interesse zu handeln. Das ist es, was wir gerade in Griechenland tun. Das ist es, was wir gerade in Spanien und den Vereinigten Staaten machen. Es nennt sich das anthropische Prinzip. Es ist wie eine Flut, die über uns hereinbrach und alle unsere Ängste wegspülte. Da die Menschen sich des Umstandes gewahr werden, dass ihre Existenzen gefährdet sind, haben sie ihre Angst verloren und die Bilderberger und andere haben das begriffen.
Vielleicht ist das der Grund dafür, weshalb Zbigniew Brzezinski, einer der Gründer der Trilateralen Kommission, in einer jüngst vor dem Council on Foreign Relations in Montreal gehaltenen Rede vor einem „weltweiten politischen Erwachen“warnte, das in Verbindung mit Innenkämpfen unter der Elite drohe, den Vorstoß in Richtung einer Weltregierung zum Scheitern zu bringen.
Sie sehen, wie sich Menschen hier an diesem Tisch eingefunden haben, die aus sehr unterschiedlichen ideologischen und politischen Lagern kommen. Was uns jedoch vereint, ist die Tatsache, dass wir alles Patrioten sind. Und diejenigen, die uns bekämpfen, diejenigen, die für Geheimgesellschaften arbeiten und ihre Länder für ihr Stück vom Kuchen verkauften, sind Verräter. Sie sind nicht nur Verräter am eigenen Volk, sondern an der gesamten Menschheit.
Das Thema dieser Pressekonferenz ist „Bilderberg: In Richtung eines Eine-Welt-Unternehmens mit beschränkter Haftung“.
Vor 650 Jahren brach Europas Wirtschaft zusammen und es begann das, was als Europas „Neues Dunkles Zeitalter“ bekannt ist – der größte wirtschaftlichen und demographische Niedergang Europas seit dem des Römischen Reichs. Mitte des 14. Jahrhunderts brach ein Großteil der Macht der Oligarchie plötzlich in sich zusammen. Dieser Machtverfall trat durch eine Kettenreaktion ein, welche durch die schlimmste Finanzblase und Schuldenspekulation in der Geschichte – bis zum jetzigen Zeitpunkt war sie das zumindest – ausgelöst wurde. Zu diesem Zeitpunkt gingen die Bankhäuser von Bardi und Peruzzi unter. Dieser Verfall und Zusammenbruch der lombardischen Schuldenblase war die Ursache für den Niedergang der Macht der oligarchischen Familien.
Was hat das mit den Bilderbergern zu tun?
Die moderne Geschichte löste die mittelalterliche Geschichte in dem Moment ab, als die Institutionen, welche die moderne von der mittelalterlichen Geschichte unterscheiden, ins Leben gerufen wurden. Das geschah 1439 auf dem Konzil von Florenz. Was waren das für neue Institutionen?
1. Das Konzept der modernen nationalstaatlichen Republik unter der Herrschaft des Naturrechts.
2. Die zentrale Rolle mit der man die Republiken bei der Pflege des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts versah.
Diese zwei Ideale waren gewichtige Argumente: Ihre Existenz veränderte in Europa alles, weil diese institutionellen Veränderungen die Entwicklungsrate der Menschheit pro Kopf und Quadratkilometer über die der Natur stellten. Kein Land konnte es sich mehr leisten sich nicht weiterzuentwickeln, da es sonst fürchten musste hoffnungslos abgehängt zu werden.
Den ersten Erfolg gab es unter Frankreichs Louis XI., der das Pro-Kopf-Einkommen Frankreichs verdoppelte und alle Feinde Frankreichs schlug. Der Erfolg Louis XI. entfachte im England Henry VII. und in anderen Gegenden eine Kettenreaktion, Nationalstaaten nach diesem Modell zu gründen.
Eine weitere wichtige Idee, die dem Konzil von Florenz entsprang, wurde später von den Vereinigten Staaten eingeführt. Es handelt sich um das Prinzip der ALLGEMEINEN WOHLFAHRT, auf dem alle modernen Gesellschaften beruhen
Nun bedeutet Wohlfahrt nicht ein sinnloses Rumhängen auf der Couch, Pizzaessen, sich zu besabbern und Fernsehen zu schauen, während man darauf wartet, dass das nächste Arbeitslosengeld eintrifft.
Es ist eine Frage der Unvergänglichkeit. Was ist der Zweck der Existenz des Menschen und der Regierung? Der Zweck ist es, für künftige Generationen der Menschheit Wohlfahrt zu stiften, um das Überleben unserer Rasse sicherzustellen. Die Prinzipien der allgemeinen Wohlfahrt werden zusammenfassend in der Bundesverfassung der Vereinigten Staaten zum Ausdruck gebracht und stellen fundamentales Recht dar.
Wie verhält sich das heute? Diese Leute wollen ein Imperium. Das ist es, worum es bei der Globalisierung geht. Und zu viele Menschen glauben, dass man Geld braucht, wenn man ein Imperium haben möchte. Sie haben alle schon einmal den Begriff DER GELDELITE gehört. Aber Geld ist keine Bestimmungsgröße für Vermögen und die Wirtschaft. Die Welt dreht sich nicht ums Geld. Geld hat kein ihm innewohnenden Wert.
Was die Entwicklungen des Planeten beeinflusst, ist der menschliche Geist. Auf diese Art wird die Menschheit gewichtet. Das ist die wirkliche Bedeutung des Wortes UNVERGÄNGLICHKEIT. Was uns von den Tieren unterscheidet, ist unsere Fähigkeit, universelle physikalische Gesetzmäßigkeiten erkennen zu können. Dies erlaubt es uns, Erfindungen zu machen, welche im Anschluss das Leben der Menschen verbessern und den Menschen die Kontrolle über die Natur ermöglichen.
Wie Sie sehen, zerstören sie die Weltwirtschaft mit voller Absicht. Das ist nicht das erste Mal. Bereits im 14. Jahrhundert im Neuen Dunklen Zeitalter wurde dies so praktiziert und 30% der Bevölkerung wurden dabei ausgelöscht.
Ein Imperium bedeutet, die Menschen zu verdummen. Sie wollen die kreativen Kräfte der Vernunft zerstören.
Null Wachstum und null Fortschritt, wie es der Club of Rome 1973 in dem Buch„Grenzen des Wachstums“ einforderte. Oder das „Project 1980“ des Council on Foreign Relations, wo man Werbung für eine Zerstörung der Weltwirtschaft machte. Bei der Bilderberg-Konferenz des Jahres 1995 forderte man das absichtliche Zunichtemachen der Weltwirtschaft.
DIE GROSSE DEPRESSION – UMVERTEILUNG VON VERMÖGEN. Die Große Depression war kein Ereignis, bei dem US-Kapitalisten ausgelöscht worden wären. Es war ein Ereignis, bei dem die Reichen noch reicher wurden, indem man das Vermögen der Menschen in die Hände der bereits vermögenden Elite transferierte. Auf diese Art und Weise machte die Bank of America während der Zwangsversteigerung von Immobilien von 1929 bis 1937 ihre Milliarden. Glauben Sie auch nicht nur für einen Augenblick daran, dass die Reichsten der Reichen vom kommenden Zusammenbruch betroffen sein werden. Treffen wird dies nur Sie und mich.
Schauen Sie sich Griechenland an. Was sie dort gerade versuchen, ist das System zu sprengen, indem die griechischen Schulden durch Europa gerettet werden, anstatt es den Griechen zu erlauben, ihr Geldsystem neu zu strukturieren. Aber diese Schulden sind wertlos. Die Schulden sind Müll, Monopoly-Spielgeld. Europa, das gerade seinen eigenen Finanzzusammenbruch erlebt, zu bitten, unbezahlbare Schulden zu übernehmen, welche von den Griechen im Übrigen NIEMALS zurückgezahlt werden können, bedeutet MIT SICHERHEIT die Zerstörung Europas. Und das wird absichtlich gemacht, weil niemand, nicht einmal Barroso, der mit allem nötigen Respekt intellektuell völlig überfordert ist, oder Trichet, so dumm sein kann.
Lassen Sie uns die Bürokratie in Brüssel loswerden. Lassen Sie uns alle rauswerfen. Das sind Faulenzer. Sie sind zu Nichts nutze. Die Leute haben in ihrem Leben nie irgendetwas Sinnvolles getan.Wir müssen Barroso loswerden. Er ist in der Oberstufe in Geschichte durchgefallen. Wir müssen den „Waschlappen“van Rompuy loswerden, nicht weil er nutzlos ist, sondern weil er böse und gefährlich ist. Es ist nicht das erste Mal, dass sich ein ungeliebter, kleinwüchsiger, böser Mann seinen Weg in die Eingeweide der Macht knabbert.
Wie Sie sehen, ist es eine Frage der Führung und eine Frage der Unvergänglichkeit. Alle Führer der Gesellschaft sind, besonders in Krisenzeiten, aus dem Grunde Führer, weil sie irgendeine Annäherung an diesen Standard erreichen. Leute wie Barroso, van Rompuy, der Präsident der Europäischen Kommission, Jean Claude Juncker, der Geschäftsführer des IWF, Dominique Strauss-Kahn – sie können kaum als Führer gelten. Tatsache ist, aus der Perspektive, dass Menschen das WOHL DER MENSCHHEIT repräsentieren, kann man sie kaum als Menschen erachten.
Bei dem, worüber ich hier spreche, handelt es sich nicht um ein wissenschaftliches Problem oder eine wirtschaftliche Fragestellung, sondern um eine moralische Frage. Eine Frage der Unvergänglichkeit. Glauben wir als Nationalstaaten, als Menschen des Planeten an eine Zukunft für die Menschheit? Und welche Art von Zukunft werden wir in 100 oder 200 Jahren haben? Was wird in 10.000 Jahren sein? Haben wir das Recht zu träumen? Wenn wir ein Gefühl für die Bestimmung haben, warum wir hier sind, dann können die bösen Typen nicht gewinnen.
Beispielsweise ist uns erklärt worden, dass der Euro gerettet werden muss. Der Zusammenbruch des Euro würde die Europäische Union in die Knie zwingen. Das ist eine Lüge.Anstelle der schwachen, dysfunktionalen europäischen Währungsunion gehen wir zurück und sind wieder unabhängige nationalstaatliche Republiken – ein Europa der Vaterländer.
Kulturelle Vielfalt ist nicht nur ein Merkmal menschlichen Fortschritts, sondern eine Versicherungspolice gegen die Auslöschung als Rasse. Einmal geboren, wird ein Nationalstaat niemals mehr sterben; er wartet nur auf mutige und vernünftige Menschen, die zu seiner Verteidigung nahen und das Konzept perfektionieren. Daher sollten wir eine Bruderschaft aus souveränen Nationen sein – vereint durch einen gemeinsamen Zweck der Menschheit. Bis wir die Menschheit nicht in das Zeitalter der Vernunft gebracht haben, wird die Geschichte durch Aktualität geprägt sein und nicht durch die Willen der Massen der Menschheit, sondern lediglich durch eine Handvoll von Leuten, die – zum Wohle oder Schaden – das Schicksal der Menschen im Allgemeinen so lenken, wie man eine Herde Kühe auf und von der Weide treibt und gelegentlich auch ins Schlachthaus.
Elite sucht Zusicherung von spanischen Führungsfiguren, dass die übergreifende Agenda einer Weltwährung nicht aus der Bahn gerät
Führungsfiguren aus der Politik und Wirtschaft Spaniens sind nicht alleine deshalb bei der diesjährigen Bilderberg-Konferenz anwesend, weil die verschlossene jährliche Elitekonferenz bei Barcelona stattfindet, sondern weil die Bilderberg-Elite befürchtet, dass der Euro als Ausgangspunkt für eine zukünftige Weltwährung einen völligen Kollaps erleiden könnte.Die Enthüllungen über Bilderberg und ihre Motive in den vergangenen Jahren haben zu vermehrter Berichterstattung geführt. Die London Times, eine der größten Establishment-Zeitungen der Welt, war der erste Vertreter der Mainstream-Presse, der über das während der nächsten Tage stattfindende diesjährige Geheimtreffen der globalen Powerbroker im Hotel Dolce Resort in Sitges berichtet hat.
Dass die Times einen Bericht veröffentlicht wie“Secretive Bilderberg Club ready for protests” und darin die Namen der einflussreichsten Gäste erwähnt sowie darüber hinaus Diskussionsthemen, ist ein riesiger Fortschritt gegenüber der Vergangenheit, in der die Konzernmedien sogar die bloße Existenz der Bilderberg-Gruppe leugneten.
Laut dem Bericht werden sich David Rockefeller und seine Kollegen besprechen mit dem spanischen Premierminister Luis Rodriguez Zapatero, der auch die Eröffnungsrede halten soll, sowie mit dem spanischen Außenminister Miguel Angel Moratinos und dem ehemaligen Wirtschaftsminister Spaniens Pedro Solbes. Eines der Hauptthemen ist “die Zukunft des Euros”.
Diese drei Herren werden zweifellos die elitären Globalisten darüber informieren, ob Spanien ein ähnliches Schicksal droht wie Griechenland. Dieses Szenario wäre wahrscheinlich der Todesstoß für die Euro-Gemeinschaftswährung und ein schwerer Schlag für die langfristigen Pläne für die Implementierung einer Weltwährung. IWF-Vorsitzdender und Bilderberger Dominique Strauss-Kahnsagte kürzlich in Zürich, dass eine solche Weltwährung für die Elite bei der Wirtschaftskrise herausspringen soll.
Die spanische Wirtschaft ist schwer angeschlagen, insbesondere durch die desaströsen Bemühungen des Landes, die Vorgaben für “Nachhaltigkeit” zu erfüllen die Teil dessen sind, was der Vorsitzende der EU-Komission und prominente Bilderberger Jose Manuel Barroso die “postindustrielle Revolution” nannte.
Die beabsichtigte Senkung des Lebensstandards im Westen trifft Spanien besonders hart; eine Arbeitslosenquote von rund 18 Prozent ist das Resultat von durchschnittlich 2,2 verlorenen Arbeitsplätzen auf jeden neugeschaffenen “grünen” Job.
Ein internes Dokument der spanischen Regierung Zapateros fand kürzlich einen Weg an die Öffentlichkeit; darin wird beschrieben wie Spaniens “grüne Wirtschaftsinitiativen” ein Desaster waren. In dem Bericht heißt es, dass durch “grüne” Richtlinien wahrscheinlich mehr als 2,2 Arbeisplätze für jeden neu geschaffenen verloren gegangen sind und dass man sich vom Konzept der “grünen Wirtschaft” abwenden müsse um das Land vor dem Ruin zu bewahren.
Wenn Spanien fällt, fällt auch der Euro, ein Szenario, dass den ultimativen Traum der Bilderberger von einer Weltwährung bedroht. Man versucht vehement, das Vertrauen in den Euro zu stützen; inzwischen manipuliert die EZB sogar deshalb regelmäßig Forex-Märkte. Manche Länder wie der Iran und mehrere Golfstaaten ziehen bereits die Notbremse und stoßen den Euro ab zugunsten von Gold.
Mit der Schuldenhilfe für Griechenland hat die EU die Bestimmungen des eigenen Maastricht-Vertrages gebrochen und dabei das fundamentale Problem jeder übermäßig zentralisierten finanziellen oder politischen Struktur offenbart: Sie ist nur so stark wie ihr schwächstes (Mit-)glied.
Charlie Skelton vom London Guardian betonte, dass die Spanier wohl hoffen müssen, dass die Bilderberg-Konferenz nicht das gleiche Schicksal signalisiert wie zuvor in Griechenland: Dort traf sich die Elite im Jahr 2009 und innerhalb von 12 Monaten war das Land bankrott.
Geheimes Meeting: Kanzler sagt Treffen der Bilderberger ab
Faymann war vom Bilderberg-Club eingeladen, geht aber wegen der Vorbereitungen für den Parteitag nicht hin.
Seit 1954 trifft sich der Bilderberg-Club – einflussreiche Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien – einmal im Jahr zu einer inoffiziellen Konferenz. Mit dabei sind immer Spitzenpolitiker aus Europa und den USA. Kommendes Wochenende (diese Treffen werden immer geheim gehalten) kommt der Bilderberg-Club in einem Resort in der Nähe von Barcelona zusammen.
Vergangenes Jahr trafen sich die Bilderberger übrigens in Griechenland. SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann war 2009 das erste Mal Gast bei dem wichtigen Meeting. Auch dieses Jahr steht der rote Parteichef auf der Gästeliste. In Spanien werden die Bilderberger und ihre Gäste über die internationale Wirtschaftskrise und Rezepte dagegen beraten.
Keine Zeit wegen der Partei
Faymann hat diesmal nach der Burgenland-Wahl aber kurzfristig abgesagt, um sich auf den wichtigen Parteitag am 12. Juni vorzubereiten.So erspart er sich wenigstens Aufregung mit rechten Gruppierungen, die sich üblicherweise mit dementsprechenden Verschwörungstheorien darüber echauffieren.
Am 13. Jänner 2009, dem 10-jährigen Jubiläum des Euro, wurde Nigel Farage(UK Independence Party), der erst vor kurzem einen Flugzeugabsturz knapp überlebte, vom EU-Parlament in Straßburg ausgebuht und ausgelacht, als er den Euro-Kollaps und die Griechenland-Krise prognostizierte!
Erinnern wir uns zurück: Gab es “offiziell” im Jänner 2009 schon die Griechenland-Krise bzw. die Krise der anderen PIGS-Staaten? Nein, für den normalen Mainstream-Leser existieren diese Dinge erst seit etwa einem Monat, davor haben wir in “Standard” & Co nichts darüber erfahren.
feiern Sie nur schön den 10. Jahrestag des Euro, denn ich bezweifle sehr, dass Sie seinen 20. feiern werden. Was wir heute morgen hier gesehen haben, erinnert doch sehr an die alte Sowjetunion. Erinnern Sie sich noch? Das war, als die 5-Jahrespläne zu Erfolgen erklärt wurden, oft schon bevor sie überhaupt verabschiedet wurden, mit viel Gerede über Rekordernten und wunderbare Produktionszahlen für Traktoren. Und ich nehme an, ganz wie zu den damaligen Zeiten durften wir heute morgen erleben, wie ungewählte, alternde Bürokraten uns nacheinander erzählten, was für ein toller Erfolg die ganze Chose doch ist. Alles Wahnvorstellungen! Die EZB soll gute Arbeit geleistet haben? Was für eine seltsame Idee! Letzten Juli, als die Märkte auf die Kernschmelze zusteuerten und alle Welt die Zinssätze kappte, hat die Europäische Zentralbank den Zinssatz erhöht!
Für mich ist das alles natürlich keine Überraschung, denn das ist es, worum es geht in Europa. Es geht darum, dass eine politische Klasse den europäischen Völkern ihren Willen aufzwingt. Erinnern Sie sich, nur zwei Länder durften in einer Volksabstimmung über die Einführung des Euro entscheiden: Dänemark und Schweden. Und beide sagten Nein. Das ist jenes kleine Wort, das Sie immer zu umgehen versuchen, wenn es nur irgendwie möglich ist.
Die Eurozone musste bisher noch keiner Belastungsprobe standhalten. Sie steht jedoch kurz davor. Spanien ist in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, Italien, so haben deutsche Wirtschaftswissenschaftler mehrfach geäußert, hätte dem Euro gar nicht erst beitreten dürfen … Aber es ist die Situation in Griechenland, auf die wir meiner Meinung nach unsere Aufmerksamkeit richten müssen. Tausende von jungen Leuten gehen auf die Straße, um von ihrer Regierung zu fordern, dass sie etwas tut, dass sie die Zinssätze senkt, die Währung abwertet – doch die griechische Regierung steckt in der Zwangsjacke des Euro fest. Es gibt nichts, was sie tun können, es gibt auch nichts, was eine zukünftig gewählte griechische Regierung tun könnte. Und wenn das Volk nicht mehr die Möglichkeit hat, per Wahlurne seine Zukunft selbst mitzubestimmen, dann, so fürchte ich, wird Gewalt die einzige logische Alternative.
Mit dem Euro haben Sie die Völker in ein Wirtschaftsgefängnis gelockt, Sie halten die Völker in einem Völkerkerker gefangen, aus dem zu entkommen viel Mut erfordern wird. Mut, Führungsstärke oder womöglich sogar die unausweichlich bevorstehende wirtschaftliche Kernschmelze. Sie können mich gern ausbuhen, Sie können mich verhöhnen, aber denken Sie daran: Großbritannien ist nicht der Eurozone angeschlossen. Wir waren in der Lage, die Währung abzuwerten, die Zinssätze zu senken. Wir konnten tun, was getan werden musste. Ja, höhnen Sie nur – aber ist Ihnen aufgefallen, dass heute morgen auf dem Anleihenmarkt die griechischen Staatsanleihen 233 Basispunkte über den deutschen gehandelt wurden? Ich weiß, die meisten hier in diesem Saal wissen nicht mal, was das bedeutet. Und diejenigen, die es wissen, versuchen angestrengt es zu ignorieren. Machen Sie nur weiter so, stecken Sie die Köpfe in den Sand. Sie können die Märkte ignorieren, wenn Sie möchten. Aber es kommt die Zeit, da werden die Märkte nicht länger Sie ignorieren!
Österreichs Umweltminister Nikolaus Berlakovich(ÖVP) ist FÜR die Einführung einer Kohlendioxid-Steuer. Man rechnet zwischen 1,5 und 2 Milliarden Euro jährlich (20 bis 30 Euro pro Tonne CO2-Emissionen).
Autobrennstoff würde von der Steuer ausgenommen werden, da er bereits besteuert wird. Die Auswirkungen einer solchen Steuer auf den Endpreis von Elektrizität wären noch nicht klar, aber eine Steuer von 30 Euro/Tonne CO2-Emissionen würden die Preise für Erdgas um sechs Cent pro Kubikmeter erhöhen…
Der Minister meinte außerdem, es gäbe Ausnahmen für die energieintensive Industrie und Menschen mit geringem Einkommen. Er fügte hinzu, dass zwei Drittel der Einnahmen aus einer solchen Steuer für die Steuerzahler durch niedrigere Lohnnebenkosten zurücküberwiesen werden und der Rest würde in den Haushalt gehen.
Die neue Steuer wird die Österreicher zusätzlich belasten.
Anfang dieses Monats wurde bekannt gegeben, dass drastische Pläne für höhere Steuern im kommenden Jahr im Rahmen eines Angebots beschlossen wurden.
Sozialdemokraten-(SPÖ-)Bundeskanzler Werner Faymann und ÖVP-Finanzminister Josef Pröll erklärten, Ausgaben zu beachten, um im nächsten Jahr die gleiche Menge an zusätzlichen Steuereinnahmen zu erhöhen. Die Regierung hat sich kürzlich auf einen sogenannte Bank-Solidaritätszuschlag berufen, der rund 500 Millionen Euro pro Jahr bringen soll.
Der Finanzminister versprach, dass die Kürzungen “in einer wirtschaftlich vernünftigen und sozial erträglichen” Art und Weise passieren würden. Diese Versteuerungen werden einen großen Teil der Bevölkerung beeinträchtigen. “Die Krise der Spekulanten wird nicht auf den Menschen verlagert werden”, versprach die Regierung.
In Griechenland wird das Wirklichkeit, was viele Geldsystemkenner bereits als Gefahr voraussagten: Bankrotte Regierungen schaffen den TOTALEN ÜBERWACHUNGSSTAAT, um Steuereinahmen zu erhöhen. Dabei steht ein VERBOT VON BARGELDGESCHÄFTEN ganz oben auf der Maßnahmen-Liste.
Bargeld ist verdächtig, nach dieser Devise handelt deshalb als erster EU-Staat Griechenland. Unter dem Druck der Krise “bewies” der Finanzminister seinen Willen, aktiv gegen die Finanzmisere anzukämpfen, und zwar mit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog. Dieser wurde am Wochenende vor der internationalen Presse bekannt gegeben. Allerdings wurde die Brisanz der Maßnahmen bisher in den Massenmedien nicht kommentiert.
Dabei beinhaltet der Maßnahmenkatalog Sprengstoff von ungeheuerer Tragweite. Denn die Hellenen wollen nichts geringeres, als die Freiheit des Geldes einschränken. Zuwiderhandlungen werden mit drakonischen Strafen geahndet.
Einer der wichtigsten Punkte darin:
Geschäftliche Transaktionen gelten nur noch dann als legal, wenn sie per Überweisung oder Kreditkarte erfolgen. Als Limit wurde zunächst eine Grenze von 1500 Euro festgelegt.
Alle Geschäfte oberhalb von 1500 Euro dürfen ab 1. Jänner 2011 NUR NOCH PER ELEKTRONISCHER BANKVERFAHREN abgewickelt werden. Bargeldgeschäfte oberhalb dieser Grenze sind dann VERBOTEN und gelten als ILLEGAL!
Damit will der Staat die vollkommene Kontrolle der Wirtschaftssubjekte herstellen und gleichzeitig Schwarzgeldgeschäfte eindämmen.
Weiterhin wurden die Bürger des Landes aufgefordert, alle Konten im Ausland offen zu legen. Wer dies innerhalb einer 6-monatigen Frist nicht tut und später erwischt wird, dessen Vermögen wird konfisziert. Der griechische Finanzminister hofft so, an die geschätzten 30 Milliarden Euro heranzukommen, die angeblich auf ausländischen Schwarzgeldkonten schlummern.
Die totale Kontrolle zum Zwecke des Abkassierens trifft aber nicht nur Vermögende, sondern erstreckt sich bis hin zu normalen Arbeitnehmern.
Am Donnerstag wollen die Taxifahrer dagegen streiken, dass sie Quittungsdrucker in ihren Autos installieren müssen, und nicht mehr wie bisher mit einer niedrigen Pauschale, sondern nach ihrem tatsächlichen Einkommen besteuert werden sollen.
Außerdem will die Regierung Konsumprofile der Steuerbürger erstellen, um Steuersündern auf die Schliche zu kommen.
Ein Jahreseinkommen von nur 10.000 Euro zu deklarieren, den Sohn aber auf eine teure Privatschule zu schicken, oder mit der eigenen Motoryacht durch die Ägäis zu kreuzen, wird künftig nicht mehr möglich sein: Der Fiskus soll das gemeldete Einkommen mit den individuellen Ausgaben abgleichen.
Neben der totalen Kontrolle der Bürger werden gleichzeitig in fast allen Bereichen die Steuern angehoben.
“Ab 1. 1. 2011 werden Bargeld-Transaktionen über 1500 Euro zwischen natürlichen Personen und Unternehmen, oder zwischen Unternehmen, als illegal betrachtet. Diese Transaktionen werden über Kredit- oder Debit-[Bankomat-]karten abzuwickeln sein.”
‒ George Papaconstantinou, griechischer Finanzminister
Der Winter hat den österreichischen Kartoffelmarkt fest im Griff.
Durch die tiefen Temperaturen gehen die Anlieferungen von den Landwirten nicht immer in gewünschtem Umfang vonstatten. Vor allem Premiumware wird momentan von den Händlern stärker nachgefragt als von den Landwirten angeliefert (da hilft nur der globale Import).
Die Erzeugerpreise befinden sich in einem leichten Aufwärtstrend. Während Standardqualitäten unverändert um € 8,- bis 9,- je dt (=100 kg) übernommen werden, wird für Premiumware mittlerweile auch schon € 10,- bezahlt.
Sollte das Winterwetter anhalten, dürften weitere Preisanhebungen wahrscheinlich sein, auch bei anderen Lebensmitteln.
Einmal im Jahr treffen sich seit 35 Jahren die Top-Manager der Schweiz mit Top-Politikern. Ohne jede Publizität. Dieses Jahr kam zum ersten Mal Protest. Und damit die Presse.
Im Nestlé-Zentrum «Rive-Reine» fällen Politiker und Wirtschaftsführer jährlich in einem geheimen Treffen wichtige Entscheidungen. Sie bestimmen was läuft, mit einem der grössten globalen Verbrechervereine als Gastgeber:
Das Sicherste, was man über die exklusivste Konferenz der Schweiz sagen kann, ist: Nach dem Essen gibt es Nespresso.
Sonst weiss man fast nichts. Ausser dass sich die Elite der Schweiz sich am Anfang jedes Jahres für eineinhalb Tage trifft. Eingeladen sind nur Chefs: die 40 mächtigsten Schweizer Konzernbosse plus einige Politiker: nur Partei- oder Fraktionschefs der Bundesratsparteien. Dazu ein einsamer Gewerkschaftsboss. Zwei Priester. Und zwei Bundesräte.
Nie sonst im Jahr trifft sich so viel Schweizer Macht an einem einzigen Ort. Zutritt erhalten strikt nur die Nummern 1 der Konzerne. Die Exklusivität zeigt sich darin, dass die Geheimhaltung klappt. Teilnehmerliste und Traktanden sind geheim. In 35 Jahren Rive-Reine-Tradition erschien darüber nur ein ausführlicher Zeitungsartikel.
Königin am Ufer
«Es ist schon verblüffend, wie viel Schweigen man organisieren kann», sagte der Autor des Artikels, der Bundeshauskorrespondent Viktor Parma. So findet sich die Geschichte der Konferenz nur in Parmas 2007 erschienenem brillanten Politikerportrait-Buch mit dem Titel «Machtgier».
Rive-Reine ist nach dem Tagungsort benannt: ein Privathotel am Genfersee, mit etwa 65 Zimmern, direkt an der Strasse zwischen Montreux und Vevey. Erbaut wurde es um 1800 von der Gattin eines preussischen Königs. Deshalb auch der Name: Königin am Ufer. Nach ihrem Tod wurde es ein Nobelhotel. 1969 kaufte es der Nestlé-Konzern als Schulungszentrum.
Nestlé ist Gastgeber
Gastgeber ist also Nestlé: ein Unternehmen, das international operiert und zwecks Kitt Rituale und Förmlichkeiten schätzt. Und so hat auch die Rive-Reine-Tagung strenge Regeln: um 16 Uhr trifft man sich am gläsernen Nestlé-Hauptsitz im sechsten Stock. Sämtliche Tische stehen in einem grossen Kreis. Zunächst werden kurz die Ergebnisse der letzten Tagung referiert, dann diskutieren die Top-Shots zwei Stunden das Tagungsthema: Landwirtschaft, Globalisierung, Finanzplatz, EU oder was immer.
Halb sieben wird die Gesellschaft nach Rive-Reine ins Konzernhotel chauffiert. Es folgt das Diner und bis tief in die Nacht Bargespräche. Am nächsten Morgen geht es mit den Debatten weiter.
Als Animatoren im offiziellen Teil arbeiten seit Jahren der Chef des konzernnahen Thinktanks Avenir-Suisse,Thomas Held, und der Chef der NZZ-Wirtschaftsredaktion, Gerhard Schwarz, assistiert vom NZZ-Kolumnisten Beat Kappeler. Für die Seele sind neben der Küche der oberste Evangele, Pfarrer Thomas Wipf, und der Abt von Einsiedeln, Martin Werlen, geladen.
Schokolade für den Bundesrat
In Rive-Reine geht es locker zu. Aber es wird durchaus Politik gemacht. Auf der Agenda des Nestlé-Konzerns steht etwa das Thema Landwirtschaft: Ihre Zukunft war auch das Thema der Tagung 2007. Hier fordert Nestlé dringend eine möglichst radikale Liberalisierung der Märkte, Öffnung der Grenzen, also Verbilligung ihrer Rohstoffe. Und droht dem Bundesrat, die Schokoladenfabriken zu verlagern: mit der Begründung, dass etwa die Franzosen keine teure Schokolade kaufen würden, egal ob Schweiz darauf stünde oder nicht.
Ebenso sind Europa und Steuern Dauerthemen. In Rive-Reine wurde – laut Parma – das grösste Steuererleichterungspaket der Geschichte unter dem heutigen Economiesuisse-Chef Gerold Bührer aufgegleist: ein Milliardengeschenk für Vermögende, Hausbesitzer und Grosskonzerne. (Allerdings: Zu enthusiastisch geplant fiel es 2004 an der Urne durch.)
Ebendort wurde etwa ein harter Konfikt zwischen Marcel Ospel und dem Bundesrat gelöst: Ospel wollte bei den Bilateralen das Zinsbesteuerungsabkommen mit der EU sofort und seperat zur Abstimmung bringen. Chefdiplomat Michael Ambühl konnte ihn davon abbringen. Andere Themen sind Freihandelsrunden und Kürzungen im Sozialwesen.
Das Factssheet für die Bar
«Das offizielle Thema 2010? Globalisierung. Finanzkrise. Die Toujours-Themen, wie üblich», sagte ein Top-Berater, der seit Jahren Konzernchefs auf die Rive-Reine-Tagung vorbereitet. «Es gibt dieses Jahr bei Rive nur zwei wirklich wichtige Themen: die Bekämpfung der Abzocker-Initiative. Davor fürchtet man sich sehr. Und die Frage, wie Taxen für Boni und Banken zu vermeiden sind.»
Man müsse sehen: «Die wirklichen Chefs sind: Brabeck. Vasella. Humer. Grübel. Dörig. Also Nestlé, Pharma, Banken. Der Rest, die Schweizer Firmenchefs, sind gut drauf, aber nervös. In Rive-Reine dabei zu sein ist wie geadelt zu werden: Für viele ein klares Upgrading. Die Industrie hat wenig zu sagen: Sie spielt nur die zweite Geige.
Typen, die den Bankern an den Karren fahren, wie Hayek, werden nicht eingeladen. Man sieht ihn als Clown, trotz seiner Milliarden. Blocher übrigens wird 2010 auch nicht mehr eingeladen, nur seine Tochter, die Martullo. Andere Banken-Kritiker wie Schneider-Ammann sind zwar dabei: aber nicht richtig ernst genommen. Wer ernst genommen sind will, muss mit den Wölfen heulen. Aber das nur nebenbei.» Und die Hauptsache? «Mein Job war dieses Jahr für meinen Klienten ein Facts-Sheet vorzubereiten: mit den geschäftlichen Zielsetzungen für Gespräche an der Bar mit den anderen Teilnehmern. Mein Mann will überzeugen.»
Zwischen dem 27. und 31. Januar 2010 findet das WEF World Economic Forum in Davos statt. Am jährlichen Treffen sind die wichtigsten Vertreter der Politik und Wirtschaft aus der ganzen Welt anwesend. Das 40. WEF steht dieses Jahr unter dem Motto «Den Zustand der Welt verbessern: Rethink, Redesign, Rebuild». Der franzöische Präsident Nicolas Sarkozy wird die Eröffnungsrede halten.
Das wichtigste Thema das besprochen wird ist aber das Risko des Staatsbankrott diverser Länder. So sagt der Chefökonom der Zurich Financial Services Daniel Hoffmann dazu: «Die Verschuldung der Staaten von 100 Prozent des BIP, wo die Vereinigten Staaten und Grossbritannien sich hinbewegen, und höher, ist ganz klar nicht aufrecht zu erhalten.»
«Es gibt das Riskio, die Investoren werden verängstigt sein, sie werden die Aufrechterhaltung dieser Höher der Schulden in Frage stellen … das Resultat könnte eine Krise der Zahlungsunfähigkeit sein (Sovereign Defaults).»
«Ganz klar sind Dubai und Griechenland die frühzeitigen Warnzeichen, welche ernst genommen werden müssen wo es hingeht», sagte Hoffmann bei einer Pressekonferenz.
Am Mittwoch gab sich Forums-Präsident Klaus Schwab bei der Vorschau auf das Treffen jedoch ungewohnt kritisch. «Es ist unverkennbar, dass das derzeitige System der globalen Zusammenarbeit zu wünschen übrig lässt», sagte der Wirtschaftsprofessor in Genf. «Wir müssen unsere Werte überdenken», fügte er hinzu.
Der Krise will Schwab im «Sinne einer echten Weltbürgerschaft» begegnen: Die Manager wie CS-Chef Brady Dougan, der Chef der amerikanischen Computerfirma Dell, Michael Dell, und der Präsident des französischen Ölmultis Total, Thierry Desmarest sollten in Davos versuchen, die globale Kooperation zu verbessern. Prominente Politiker wie Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, Bundespräsidentin Doris Leuthard, Kulturschaffende und Medienleute beteiligen sich ebenso an den Debatten wie der kapitalismuskritische Erzbischof von München, Reinhard Marx. Das WEF betonte jedoch: In dem abgeschiedenen Nobelort werden keine international bindenden Entscheidungen gefällt.
Die 200 Gesprächsrunden drehen sich auch um Themen wie Nuklearwaffen, grünes Wirtschaftswachstum, Armut, Bevölkerungsexplosion und neue Managementstrategien. Die Forums-Teilnehmer sollen in den Runden ebenso über die Gefahren von Krankheiten wie Krebs und Alzheimer sprechen. Ganz oben auf der offiziellen Agenda in Davos steht nach Schwabs Worten die Zukunft Haitis nach dem verheerenden Erdbeben. Die rund 1000 Firmen, die im Forum zusammengeschlossen sind, wollen beim langfristigen Wiederaufbau Haitis helfen. Bei allen Debatten über eine bessere Welt soll aber das Geschäft nicht zu kurz kommen: Die Wirtschafts-Lenker werden wie in den vergangenen Jahren auch, neue Deals einfädeln. Denn zum «Geist von Davos» gehört eben auch das Geldverdienen.
Davos – Die Organisation des Weltwirtschaftsforums
Ein interessanter Bericht über die Organisation des Weltwirtschaftsforums in Davos (Schweiz) – hier am Beispiel des Treffens in 2009. Wie man bemerken wird, eine unkritische, gar werbewirksame Lobsendung. Man lasse sich nicht blenden, die „dringensten Probleme der Zeit“ sind seit langer Zeit nicht angesprochen worden und werden wahrscheinlich in dieser exklusiven Gesellschaft gar nicht wahrgenommen.
Der Finanzkonzern JP Morgan Chase hat seine Spitzenstellung in der US-Bankenwelt erneut eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Dank eines starken Investmentbankings verdiente JP Morgan im letzten Jahresviertel unterm Strich 3,3 Mrd. Dollar (2,3 Mrd. Euro), wie das Institut mitteilte – immerhin eine Verfünffachung. Dennoch reagierten die Börsen wegen drohender Kreditausfälle durchwegs enttäuscht.
Vor einem Jahr, zum Höhepunkt der Finanzkrise, war der Gewinn noch auf 702 Mio. Dollar (488 Mio. Euro) abgeschmolzen. Doch JP Morgan rappelte sich schnell auf und schrieb schon im ersten Quartal 2009 wieder einen Milliardengewinn. Nach dem Schlussspurt am Jahresende winken den Mitarbeitern dicke Bonuszahlungen.
Der Bankriese gibt trotz überraschend hoher Milliardengewinne in der Wirtschaftskrise noch keine Entwarnung. Das Institut stellt sich im neuen Jahr auf weiter hohe Ausfälle bei Krediten von Privat- und Geschäftskunden ein. Der Vorstand sprach am Freitag von einem “vorsichtigen Ausblick” für 2010. Bankchef Jamie Dimon warnte vor den Folgen der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit und der nicht überstandenen Probleme am Häusermarkt. Viele Experten und Anleger hatten von dem zweitgrößten US-Geldhaus, das besser als die meisten Konkurrenten durch die Finanzkrise gekommen ist, optimistischere Töne erwartet. Die Enttäuschung hierüber belastete die Börsen beiderseits des Atlantik, wobei besonders Bankentitel unter Verkaufsdruck gerieten.
Dank eines weiter boomenden Investmentbanking-Geschäfts konnte JP Morgan den Überschuss im Schlussquartal 2009 fast verfünffachen auf 3,3 Mrd. Dollar. Damit übertraf die Bank mit ihren 220.000 Mitarbeitern zwar die Erwartungen der Analysten deutlich, einige hatten insgeheim aber offenkundig noch mehr erwartet. Im Gesamtjahr stand ein Gewinn von fast 12 Mrd. Dollar – doppelt soviel wie im Krisenjahr 2008. Die Aktien von JP Morgan sanken im frühen Handel um 1,4 Prozent.
Ungebremster Kapitalhunger von Firmen und Staaten
Wie bei anderen Großbanken stammte der Löwenanteil der Gewinne vom Investmentbanking, das wiederum vom ungebremsten Kapitalhunger von Firmen und Staaten profitierte. Im großen Hypotheken- und Kreditkarten-Geschäft muss JP Morgan dagegen mit Verlusten kämpfen. Grund sind hohe Belastungen für drohende Ausfälle: Allein im Immobilienbereich erhöhte der Vorstand die Risikovorsorge im Jahresvergleich um rund 650 Mio. Dollar auf 4,2 Mrd. Dollar.
“Die Zahlen dämpfen Hoffnungen, dass sich die Konjunktur schneller erholt”, sagte David Dietze, Bankenexperte von Point View Financial Services. “Die US-Wirtschaft ist noch nicht aus dem gröbsten heraus”, kommentierte David Buik vom Broker BGC Partners die Ergebnisse.
An den Märkten lösten die ersten Zahlen einer Großbank für 2009 Befürchtungen aus, dass die Krise für andere schlimmer getroffene Institute noch lange nicht ausgestanden ist. So werden bei der Citigroup am Dienstag und bei der Bank of America am Mittwoch ebenfalls hohe Rückstellungen für Kreditausfälle erwartet. Beide Banken sind auch stark im Geschäft mit Kreditkarten.
Im Gesamtjahr 2009 hat JP Morgan Chase einen doppelt so hohen Gewinn erzielt wie noch im Vorjahr. Das Finanzinstitut verdiente 2009 unter dem Strich 11,7 Mrd. Dollar, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte.
In der Öffentlichkeit wird seit Monaten darüber diskutiert, ob solch gigantische Summen angesichts von Wirtschaftskrise und steigender Arbeitslosigkeit gerechtfertigt sind – und das umso mehr, als die Banken massiv von staatlicher Hilfe profitiert haben.
Alleine die US-Steuerzahler pumpten 700 Milliarden Dollar in die Branche, um sie vor dem Kollaps zu bewahren. Um einen größeren Teil des Geldes zurückzubekommen, kündigte US-Präsident Barack Obama gerade erst eine Sonderabgabe für die Wall-Street-Größen an. Bankchef Jamie Dimon empfindet das als Ungerechtigkeit, hätten doch auch andere Branchen wie Versicherer von den Geldern profitiert. «Ich verstehe nicht, warum wir für die mitzahlen sollen.»
Allerdings sind bei weitem noch nicht alle Banken aus dem Schneider. Experten erwarten, dass die Citigroup und die Bank of America in der kommenden Woche neuerliche Milliardenverluste bekanntgeben werden. Gute Zahlen dürfen dagegen von den beiden einzigen verbliebenen reinen US-Investmentbanken Goldman Sachs und Morgan Stanley kommen.
Alex Jones’ neuester Film Fall of the Republic: The Presidency of Barack H. Obamadokumentiert, wie ein Offshore-Konzernkartell die US-Wirtschaft absichtlich in den Bankrott treibt. Die Führungselite hat verkündet, dass die Weltregierung nun da ist und der Dollar durch eine neue globale Währung ersetzt werden wird. Wir befinden uns in den letzten Schritten der Errichtung einer technologischen Diktatur. Gesetze, die die Grundrechte schützen, werden weltweit abgeschafft; ein eisener Vorhang einer Hi-Tech-Tyrannei senkt sich jetzt über den Planeten. Ein weltweites Regime, das durch eine nicht gewählte Konzernelite kontrolliert wird, führt jetzt ein System der CO2-Steuer ein, welches alle menschlichen Aktivitäten dominieren wird und dadurch ein System der neo-feudalen Sklaverei etabliert.
Mitten in der Finanzkrise ist der Einfluss von Lobbyisten auf die Gesetzgebung der EU übermäßig groß.
Zu diesem Schluss kommt eine Studie mehrerer Vereine, die die Verflechtung zwischen Wirtschaft und Politik kritisch unter die Lupe nehmen. An der Erstellung neuer Regeln für die Finanzmärkte seinen zeitweise mehr Berater aus der Wirtschaft als Beamte der Kommission beteiligt gewesen.
Ob Bankenregulierung, Vorgaben für Hedge Fonds oder die Diskussion um Steueroasen: Die EU-Kommission plant in diesen Monaten für beinahe jeden Bereich der Finanzindustrie neue Regeln und Pflichten. Eine Studie des unabhängigen Netzwerks “Alter-EU” kommt jetzt zu dem Schluss, dass sich die Lobbyisten kräftig in die Gesetzgebung einmischen.
Andy Rowell, einer der Autoren der Studie, erklärt: “Die Kommission scheint ausschließlich am Rat der Finanzindustrie interessiert zu sein. Wenn die Kommission das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unser Finanzsystem zurückgewinnen will, muss sie sich aus der Umklammerung dieser einseitigen Beratung befreien.”
Alle neunzehn Expertengruppen für Finanzpolitik werden nach den Ergebnissen der Untersuchung von Vertretern der Finanzindustrie dominiert. Das Wort der Gremien wiegt bei der Gesetzgebung schwer: Vorschläge zur Regulierung, zur Rolle von Rating Agenturen und für neue Bilanzierunsgvorschriften gehen auf die Expertenrunden zurück. Die Zahl der Ratgeber aus der Privatwirtschaft übertreffe zahlenmäßig sogar jene der europäischen Beamten in diesem Bereich. Wissenschaftler, Verbraucherverbände und Gewerkschaften sind nach den Erhebungen hingegen deutlich unterrepräsentiert.
Mit der einseitigen Besetzung ihrer Expertengruppen breche die Kommission zudem ihre eigenen Regeln. Diese sehen vor, dass eine Vielzahl von Sichtweisen in den Expertengruppen repräsentiert sein muss. “Solange die Finanzlobbyisten dominieren, darf das Europäische Parlament die Budgets der Expertengruppen nicht verabschieden”, fordert Alexandra Strickner von Attac Österreich: “Die Kommission muss dem Lobbyismus der Finanzindustrie ein Ende machen. Ernsthafte Reformen im Finanzsystem kann es nur ohne ihren dominierenden Einfluss geben”
Als Beispiele für den Erfolg der Lobbyisten führen die Studienautoren mehrere Entscheidungen der EU-Kommission an. So erlaubten die Politiker den Bankern selbst einzuschätzen, wie hoch das Risiko ihres Investments ist. Bei der Regulierung von Hedge Fonds empfahlen die Expertengruppen ferner, mit der lockeren Regulierung fortzufahren, weil dies ihrer Meinung nach “der Industrie, den Investoren und dem Markt sehr gut gedient habe”. Selbst als das extrem hohe Risiko, welches von Hedge Fonds ausgeht, klar war, habe sich die Kommission nur für eine minimale Verschärfung der Gesetze entschieden. Die in Diskussion befindliche Fondsrichtlinie reguliere zudem nicht die Fonds, sondern nur die Fondsmanager. Auch das Vorgehen der Kommission gegen Steueroasen werde entscheidend von Vertretern von Stiftungen und Trusts – insbesondere in Offshore-Trusts – beeinflusst.
Daher sei es nicht überraschend, dass die Vorschläge der Kommission zur Beseitigung von Steuerflucht immer noch sehr einfach zu umgehen sind.
We Are Change ist die bürgerorientierte Graswurzelbewegung.
Wir sehen uns verpflichtet, in den Medien vernachlässigte Themen genauer zu beleuchten und sind angetreten, um die Lügen der Massenmedien zu entlarven und eine Alternative zu bieten.
Wir möchten aktiv Bewusstsein schaffen über Machenschaften, die uns alle betreffen und über die in der Tagespresse geschwiegen wird.
Wir sehen freie Meinungsäußerung als das höchste Gut einer offenen Gesellschaft an und deshalb hat diese oberste Priorität in unserer Gemeinschaft.
"Wenn im Kampf der Interessen und Schlagworte die Wahrheit in Gefahr kommt, ebenso entwertet, entstellt und vergewaltigt zu werden wie der Einzelmensch, wie die Sprache, wie die Künste, wie alles Organische und kunstvoll Hochgezüchtete, dann ist es unsere einzige Pflicht, zu widerstreben und die Wahrheit, das heißt das Streben nach Wahrheit, als unseren obersten Glaubenssatz zu retten. Der Gelehrte, der als Redner, als Autor, als Lehrer wissentlich das Falsche sagt, wissentlich Lügen und Fälschungen unterstützt, handelt nicht nur gegen organische Grundgesetze, er tut außerdem, jedem aktuellen Anschein zum Trotz, seinem Volke keinen Nutzen, sondern schweren Schaden, er verdirbt ihm Luft und Erde, Speise und Trank, er vergiftet das Denken und das Recht und hilft allem Bösen und Feindlichen, das dem Volke Vernichtung droht."
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