Ölpest im Golf von Mexiko und die Auswirkungen auf die ganze Welt – Teil 3

>> Teil 1
>> Teil 2

Quellen:
• “Aufruf zum Boykott von BP und deren Hintermänner/-frauen”, WakeNews Blog, 4.-11. Juni 2010
• Alex Jones Show, 11. Juni 2010 (deutsche Zusammenfassung von Morxn, We Are Change Austria)
• Weitere Quellen sind an den entsprechenden Stellen verlinkt.

Jetzt wird es immer deutlicher!

Der in mehrheitlichem Besitz der Königinnen Elizabeth II. (von England) und Beatrix (der Niederlande) befindliche Konzern BP (British Petroleum), der auch Aral, Castrol und Royal Dutch Shell umfasst und seit dem 20. April 2010 eine unvorstellbar riesige Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko zu verantworten hat, muss sich nun einem noch unvorstellbareren Vorwurf stellen – den Indizien, dass die gesamte Katastrophe und die bislang dilettantischen „Rettungsversuche“ im Voraus geplant und inszeniert wurden, um verschiedene Ziele zu erreichen:

• Die Umsetzung von höheren Steuern im Energiesektor in den USA, als Ersatz für die in sich zusammengefallene Menschen verursachte CO2-Klimaerwärmungslüge (Climategate) – “Carbon Tax”, “Cap and Trade”.
• Ablenkung von anderen Aktivitäten der Eliten wie der Zerstörung der Finanz- und Wirtschaftsmärkte und dem Aufbau von Polizeistaat und Militärdiktatur, in den USA und weltweit.
• Bereicherung einiger weniger Bankster auf Kosten aller Beteiligten, Menschen, Natur und regionaler Wirtschaft.
• Zerstörung der Lebensgrundlage kleiner und mittlerer Unternehmen.
• Verfolgung der auf den Georgia Guidestones festgehaltenen Ziele der Bevölkerungsreduzierung.
• Umsetzung einer diktatorisch geführten Neuen Weltordnung als Rettung aus dem selbst geschaffenen Chaos. (“Ordo ab Chao”)
• Zerstörung der Lebensgrundlagen für Millionen Menschen – die Anrainer der Meeresküsten, die durch die Ölverschmutzung jetzt und zukünftig beeinträchtigt werden.

Was sind die Indizien?

• BP war einer der grössten finanziellen Sponsoren von Obamas Wahlkampf.
• BP erhielt erst im letzten Jahr von Obama einen Preis für besondere Sicherheit! Die Sicherheitskontrollen für die Bohrunternehmen wie BP wurden sehr lasch, wenn nicht sogar überhaupt nicht durchgeführt von den US-Behörden.
• Korruption: Rahm Emanuel, dem Personalchef des Weißen Hauses wurden 5 Jahre lang Mietkosten seines Appartements in Washington D.C. von BP ersetzt!
• Die renommierte, auf Öldruck spezialisierte Firma Boots & Coots wurde kurz vor der Ölkatastrophe an die in Skandale verwickelte Firma Halliburton verkauft, die kurz vor dem Unglück die Bohrinsel sehr hoch versichert haben!
• Vorschläge von engagierten Spezialisten und einfallsreichen Helfern zur Eindämmung der Katastrophe wurden bislang von BP abgelehnt.
• BP-Sicherheitskräfte und der U.S. Coast Guard verwehrten der Presse und Aktivisten den Zugang zu und Fotoaufnahmen von den verschmutzten Küstenorten.
• Journalisten und Presseleute wurden von BP-Mitarbeitern bei ihrer Arbeit am Golf von Mexiko belästigt und befragt.
• BP und die US-Administration hielten und halten immer noch das Ausmaß der Katastrophe gegenüber der Öffentlichkeit geheim.
• Erst jetzt, 6 Wochen nach dem Vorfall wurden kriminelle Untersuchungen seitens der US-Administration eingeleitet.
• 3 Wochen vor der Öl-Katastrophe verkaufte die grösste Investmentbank Goldman-Sachs, die ihre ehemaligen Mitarbeiter und Lobbyisten überall in der US-Regierung plaziert hat, der grösste Geldgeber in Obamas Wahlkampf war und deren CEO Lloyd Blankfein ein häufiger Gast im Weißen Haus ist, 44% ihrer Aktien von BP!
• BP-Chef Tony “Deeply Sorry” Hayward verkaufte seine BP-Aktien wenige Wochen vor dem Unglück!
• Peter Sutherland, Aufsichtsratvorsitzender von Goldman Sachs International, war auch Aufsichtsratsvorsitzender von BP! Dies ist ähnlich zu sehen wie der merkwürdige Verkauf (Put-Option) seitens Buzzy Krongard, Manager bei der Investmentbank A.B. Brown und später Executive Director der CIA, der kurz vor dem Anschlag auf die World-Trade-Center-Wolkenkratzer am 11. September 2001 auf sinkende Kurse bei genau den beiden Fluggesellschaften setzte, die in diesen Anschlag involviert waren und erhebliche finanzielle Gewinne machen konnte. Das sieht ganz nach einem Finanz-Terrorakt und einer False-Flag-Aktion aus. Das zeugt von Insiderwissen! Inzwischen ist auch der in solchen Behauptungen immer sehr vorsichtige amerikanische Radio- und TV-Moderator Alex Jones zu 90% sicher, dass es sich bei dieser Katastrophe um eine absichtlich herbeigeführte Inszenierung mit fatalen Folgen für die Zukunft handeln könnte. (Alex Jones Show vom 03.06.2010)

Lindsay Williams, ein Insider mit Kontakten zu hochstehenden Ölmagnaten, gab am 11. Juni 2010 in der Alex Jones Show hochbrisante Infos preis:

1/9 2/9 3/9  >> hier geht’s weiter

Zusammenfassend rechnet Lindsey Williams mit einer verheerenden Verseuchung entlang der Ostküste Amerikas (Louisiana, Florida, Alabama, Georgia, u.a.). Da es sich bei der Ölquelle um einen “Super Deep Well” in ungefähr 10.000 m Tiefe (!) handelt, ist der Druck, mit dem das Öl austritt, enorm (und wurde auch verdächtigerweise von BP nicht bekanntgegeben). Laut Lindsey Williams’ Insiderquelle beträgt der Druck zwischen 20.000 und 70.000 psi (pounds per square inch; entspricht ca. 1400-4800 bar oder kg/cm², z.Vgl.: der Innendruck von Autoreifen liegt im Bereich von 2-4 bar), was mit der uns verfügbaren Technologie kaum aufzuhalten sei! Dass sich das Leck 1.500 m unter Wasser befindet, erschwert die Sache zusätzlich.

Und als wäre das Öl nicht schon schlimm genug, treten anscheinend auch andere Substanzen aus dem Leck, was aufgrund der bräunlichen Färbung des Öls schon von vielen vermutet wurde. Die US-Umweltbehörde EPA berichtet von hochtoxischen und teilweise entzündlichen VOCs (“volatile organic compounds”, flüchtige organische Verbindungen) in der Luft der Golfregion, wie zum Beispiel Schwefelwasserstoff. Laut EPA beträgt die höchstzulässige, für den Menschen ungefährliche Konzentration (“Safe Levels”) von Schwefelwasserstoff in der Luft 5-10 ppb (parts per billion, 1 ppb = 0,0000001%).  In den letzten Tagen wurde jedoch eine Konzentration von 1.200 ppb in der Golfregion gemessen! Die “Safe Levels” von Benzol betragen laut EPA 0-4 ppb. Die gemessenen Levels, die derzeit vom Wind an die Küste getragen werden, betragen sage und schreibe 3.000 ppb! Geringe Mengen Benzol können bereits Schwindel, Verwirrung, Tremor, Herzrasen und Bewusstlosigkeit verursachen. Höhere Konzentrationen über einen längeren Zeitraum schwächen das Immunsystem, verursachen große Schäden an Knochenmark, Nieren, Lunge und Herz und können u.a. Leukämie und Krebs auslösen!

Nunmehr haben sich bereits viele Aktivisten-Gruppen gebildet, die nicht nur in den USA die Ölfirma BP boykottieren.

Ein Guerilla-Reporter berichtete von 17.500 kampferprobten Truppen in voller Kampfausrüstung, die mit schwerer Bewaffnung und gepanzerten, mit Maschinengewehren ausgerüsteten Humvee-Fahrzeugen im Louisiana-Küstengebiet aufmarschiert sind, sowie die US-Katastrophenbehörde FEMA (Federal Emergency Management Agency), mit schwarzen “Disaster-Relief-Team”-LKWs, die offenbar Vorboten der Evakuierungspläne für 40-50 Millionen Küstenanwohner sind. USNORTHCOM (United States Northern Command, US-Luftwaffe) plant und probt Kampfeinsätze im eigenen Land in der Golf-Region.

Die FEMA plant, die ölverseuchten Küstengebiete zu evakuieren und Millionen Menschen in die bereits seit langer Zeit vorbereiteten FEMA-Konzentrationslager zu stecken. Damit bekommt die ganze inszenierte Öl-Katastrophe noch einen ganz neuen Anstrich – der Inhaftierung und Versklavung von Millionen von US-Bürgern unter dem humanitären Deckmantel der Evakuierung:

 Siehe auch: Videos zu FEMA-Camps und -Massengräbern
(ganz unten auf der Seite)

Die Golf-Ölkatastrophe ist ein Akt des Terrorismus!
In Louisiana wurden alle Strände wegen Ölverseuchung geschlossen, Truppen marschierten auf.

Craig Taffaro, Präsident des St. Bernard Parish, Louisiana:
“Der Plan ist, uns alle sterben zu lassen.”

Barack Obama (a.k.a. Barry Soetoro), bei einem Meeting im Weißen Haus: “Die Öl-Katastrophe wird die gesamte Volkswirtschaft der USA schwer treffen.”

• Ist Obamas eigentliches Ziel die Verstaatlichung der Ölindustrie, so wie beim Autokonzern General Motors, und damit die offizielle Einführung des Faschismus in den USA?
• Ist Barack Obama in ein kollossales Verbrechen involviert?

Jetzt ist es an der Zeit, dass wir weltweit in Solidarität mit den direkt betroffenen Menschen und im Namen der Gerechtigkeit und Freiheit aller Bürger die Übeltäter und Hinterleute dieser Verbrechen anprangern und boykottieren.

Hiermit fordern wir alle auf, British Petroleum als Unternehmen und seine Tankstellengeschäfte (BP, Aral und Castrol) und Produkte überall und in allen Ländern zu boykottieren.

Links/Verweise:

BP/Shell:
• “The Bilderberg Plan for 2009: Remaking the Global Political Economy”, Andrew Gavin Marshall, Global Research, 26. Mai 2009
• “BP shares plunge”, Elena Moya, The Guardian, 1. Juni 2010

Ölkatastrophe weitet sich aus:
• “Öl demnächst im Golfstrom”, Wolfgang Pomrehn, Telepolis eNews, 4. Juni 2010
• “Bohrloch-Desaster: Die Ölkatastrophe nimmt globale Züge an”, Andrea Seibel, Welt Online, 3. Juni 2010
• “Öl-Katastrophe: BP gescheitert”, MMnews.de, 3. Juni 2010

Cap and Trade, CO2-Steuern, Climategate:
• “Who Pays for Cap and Trade?”, Wall Street Journal, 9. März 2009
• “Climategate: Grösste Betrugsgeschichte der letzten hundert Jahre aufgedeckt?”, WakeNews.net

Goldman-Sachs verkauft 3 Wochen vor BP-Ölkatastrophe 44% der Aktien, Blankfein häufiger Gast im Weißen Haus:
• “BP Ownership, institutional ownership, 5% ownership”, MSN Money
• “Goldman Boss Visited White House as Firm Tangled With SEC Over Potential Fraud Case”, FOXNews.com, 22. April 2010

Put-Option 9/11, Insiderwissen, Finanzterror, False-Flag-Terror:
• “Cramer: Black Monday Could Have Been ‚Financial Terrorism’”, Paul Joseph Watson, PrisonPlanet, 19. September 2008
• “Suppressed Details of Criminal Insider Trading Lead Directly Into The CIA’s Highest Ranks”, Michael C. Ruppert, From the Wilderness Publications, 9. Oktober 2001
• “State Terror”, WakeNews.net

Regierung arbeitet an “Griechenland-Gesetz”

12. Mai 2010 (Die Presse, Print-Ausgabe)

In Österreich gibt es einen geheimen Notfallplan, sollte sich die Finanzkrise zuspitzen. Dies wurde erstmals am Dienstag am Rande des Ministerrats bekannt.

Im Innenministerium liegen entsprechende Aufmarschpläne der Exekutive vor. Demnach müssen die Kreditinstitute vorübergehend die Schalter schließen und die Bankomaten sperren.

Das Innenministerium bestätigte der „Presse“ die Existenz solcher Direktiven, äußerte sich aber nicht zu den Details.

Schließlich sind veröffentlichte Pläne wohl nur noch halb so wirksam.

Dem Vernehmen nach geht es dabei in erster Linie um den Schutz der Infrastruktur. Vom Prinzip her will man argentinische und griechische Zustände wie ein Erstürmen von Banken oder eine Massenpanik vermeiden. Die Handlungsanweisungen dafür gibt es nicht erst seit ein paar Wochen, sondern sie wurden bereits zu Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 festgelegt.

Wie in anderen EU-Ländern werden in Österreich die gesetzlichen Änderungen für die Griechenland-Hilfe im Eiltempo beschlossen. Am 19. Mai sollen die notwendigen Gesetzesnovellen im Parlament abgesegnet werden. „Angesichts der angespannten Situation ist ein nationaler Schulterschluss erforderlich“, meinte Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) nach dem Ministerrat. Österreich soll Griechenland Kredite in der Höhe von 2,3 Mrd. Euro gewähren. Hinzu kommen noch Haftungen in der Höhe von bis zu 15 Mrd. Euro.

Umschichtungen beim Bankenhilfspaket

„Der gesamte Haftungsrahmen der Republik wird aber nicht ausgeweitet“, versicherte Pröll. Denn für die Griechenland-Hilfe werden Teile des Bankenhilfspakets umgeschichtet. Dieses umfasst Haftungen und Garantien in der Höhe von 100 Mrd. Euro. Bislang wurden aber erst 34 Mrd. Euro in Anspruch genommen.

Die Zustimmung der Opposition ist dafür nicht erforderlich. BZÖ und FPÖ werden nicht mitmachen. Grüne-Bundessprecherin Eva Glawischnig sagte, sie stehe dem Paket mit „sehr gemischten Gefühlen“ gegenüber und will es noch im Klub ausführlich diskutieren.

Mit den Hilfen für Griechenland müssen sich in mehreren Ländern die Höchstgerichte auseinandersetzen. In Deutschland wurden schon fünf Beschwerden beim Bundesverfassungsgerichtshof in Karlsruhe eingebracht. Unter den Klägern befinden sich Universitätsprofessoren. Sie sehen in den Hilfszahlungen an Griechenland einen Verstoß gegen den Artikel 125 im Lissabon-Vertrag. Diese sogenannte „No-Bail-out“-Klausel verbietet es den Eurostaaten, für die Schuldner anderer Euromitglieder zu haften oder einzutreten.

In Österreich hat die FPÖ angekündigt, wegen des Griechenland-Pakets den Verfassungsgerichtshof anzurufen. „Das Zustandekommmen des Euro-Rettungsschirms ist verfassungswidrig und verstößt auch gegen EU-Recht“, behauptet FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl.

Neben Griechenland hat sich die Regierung am Dienstag übrigens auch mit der Einführung der 500 Mio. Euro teuren Bankensteuer beschäftigt. Dazu gab es ein Treffen mit den Chefs der Großbanken. Offen ist weiterhin, ob als Bemessungsgrundlage die Bilanzsumme oder spekulative Geschäfte herangezogen werden. Dazu wurden Arbeitsgruppen eingesetzt.

Umweltminister fordert CO2-Steuer

Österreichs Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) ist FÜR die Einführung einer Kohlendioxid-Steuer. Man rechnet zwischen 1,5 und 2 Milliarden Euro jährlich (20 bis 30 Euro pro Tonne CO2-Emissionen).

Autobrennstoff würde von der Steuer ausgenommen werden, da er bereits besteuert wird. Die Auswirkungen einer solchen Steuer auf den Endpreis von Elektrizität wären noch nicht klar, aber eine Steuer von 30 Euro/Tonne CO2-Emissionen würden die Preise für Erdgas um sechs Cent pro Kubikmeter erhöhen…

Der Minister meinte außerdem, es gäbe Ausnahmen für die energieintensive Industrie und Menschen mit geringem Einkommen. Er fügte hinzu, dass zwei Drittel der Einnahmen aus einer solchen Steuer für die Steuerzahler durch niedrigere Lohnnebenkosten zurücküberwiesen werden und der Rest würde in den Haushalt gehen.

Die neue Steuer wird die Österreicher zusätzlich belasten.

Anfang dieses Monats wurde bekannt gegeben, dass drastische Pläne für höhere Steuern im kommenden Jahr im Rahmen eines Angebots beschlossen wurden.

Sozialdemokraten-(SPÖ-)Bundeskanzler Werner Faymann und ÖVP-Finanzminister Josef Pröll erklärten, Ausgaben zu beachten, um im nächsten Jahr die gleiche Menge an zusätzlichen Steuereinnahmen zu erhöhen. Die Regierung hat sich kürzlich auf einen sogenannte Bank-Solidaritätszuschlag berufen, der rund 500 Millionen Euro pro Jahr bringen soll.

Der Finanzminister versprach, dass die Kürzungen “in einer wirtschaftlich vernünftigen und sozial erträglichen” Art und Weise passieren würden.

Diese Versteuerungen werden einen großen Teil der Bevölkerung beeinträchtigen.

“Die Krise der Spekulanten wird nicht auf den Menschen verlagert werden”, versprach die Regierung.

US-Wetterfrosch John Coleman erklärt den Klima-Schwindel

John Coleman, Gründer des Wetter-Kanals in den USA, erklärt den Schwindel um den angeblich “durch Menschen verursachten Klimawandel” in einem Video, das letztes Jahr in Coleman’s Corner auf KUSI-TV ausgestrahlt wurde. Wir zeigen einen Auszug davon nachfolgend mit deutschen Untertiteln. Im Januar 2010 produzierte Coleman einen weiteren ausführlicheren Beitrag zur Erderwärmung, in dem er zeigt, dass die Menschheit durch gezielte Manipultaion von Daten zur Klimafrage betrogen wird. Die Videos dazu sehen Sie hier.

Der Klimaschwindel ist nichts anderes als Befürwortung von Depopulation.

Weitere Lehrsätze sind Multikulturalismus und Genderterrorismus, die dazu dienen, europäische Länder von außen einzuhegen und von innen auszudünnen, damit in Europa ein “Bevölkerungsaustausch” stattfinden kann. Die Vernichtung der heimischen Familie als Keimzelle unseres Gemeinwesens, ist dabei eines der Hauptziele. Mit dem CO2-Faschismus kann man fast alles begründen, weil ja niemand ernsthaft dagegen sein kann, dass die Erde geschützt wird.

Vor über 30 Jahren hatten wir das Waldsterben und den sauren Regen. Was ist eigentlich daraus geworden? Natürlich weiß man, dass Waldbestände durch skrupellose Abholzung weniger werden – aber daran ist wohl kaum der saure Regen schuld.

An irgend etwas muß der Mensch wohl glauben. Also wird der nahestehende Weltuntergang von neuen Propheten gepredigt und…

- alle glauben daran,
- alle versuchen, die Welt zu retten,
- alle bezahlen dafür (Ökosteuer etc.),
- und einige verdienen daran.

Die Welt zu retten ist teuer und ein lohnendes Geschäft.

Klima- und Umweltschutz haben miteinander nichts zu tun.

Der ältere Begriff “Umweltschutz” (mit dem auch die Grünen groß wurden) ist fast völlig aus den Medien verschwunden und durch den Begriff “Klimaschutz” ersetzt wurde. Dabei ist “Umweltschutz” ein Begriff, den jeder versteht und auch interessieren sollte.

Klimaschutz dagegen ist eine Ideologie, mit der sich diktatorische Maßnahmen wie Glühbirnenverbot oder Duschkopfregulierung sehr leicht einführen lassen, oder die den Leuten Geld aus der Tasche zieht (CO2-Steuer).

Der menschengemachte Klimawandel ist politisch gesehen auch sehr günstig für die Grünen, mit dem sie Angst verbreiten, um an Stimmen zu kommen.

Diese Klimalüge dient doch dazu, hoch subventionierte Solaranlagen auf Dächer zu schrauben und Landschaften ebenfalls mit Vogelshredderanlagen zu verschandeln. Solaranlagen und Windräder erzeugen dabei lediglich Zufallsstrom, den zu großen Teilen kein Mensch gebrauchen kann und daher sinnlos verpufft. Da wären Kohlekraftwerke eine Lösung dagegen und die weltweit bekannten Vorräte an Kohle sind gigantisch.

Doch seit der grandios gescheiterten Welt-Klimakonferenz und dem sich anschließenden, klirrend kalten Winter, hört man von der Thematik nicht mehr viel…

Griechenland verbietet Bargeld-Geschäfte

16. Februar 2010, von Michael Mross (International Business Times)

In Griechenland wird das Wirklichkeit, was viele Geldsystemkenner bereits als Gefahr voraussagten: Bankrotte Regierungen schaffen den TOTALEN ÜBERWACHUNGSSTAAT, um Steuereinahmen zu erhöhen. Dabei steht ein VERBOT VON BARGELDGESCHÄFTEN ganz oben auf der Maßnahmen-Liste.

Bargeld ist verdächtig, nach dieser Devise handelt deshalb als erster EU-Staat Griechenland. Unter dem Druck der Krise “bewies” der Finanzminister seinen Willen, aktiv gegen die Finanzmisere anzukämpfen, und zwar mit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog. Dieser wurde am Wochenende vor der internationalen Presse bekannt gegeben. Allerdings wurde die Brisanz der Maßnahmen bisher in den Massenmedien nicht kommentiert.

Dabei beinhaltet der Maßnahmenkatalog Sprengstoff von ungeheuerer Tragweite. Denn die Hellenen wollen nichts geringeres, als die Freiheit des Geldes einschränken. Zuwiderhandlungen werden mit drakonischen Strafen geahndet.

Einer der wichtigsten Punkte darin:

Geschäftliche Transaktionen gelten nur noch dann als legal, wenn sie per Überweisung oder Kreditkarte erfolgen. Als Limit wurde zunächst eine Grenze von 1500 Euro festgelegt.

Alle Geschäfte oberhalb von 1500 Euro dürfen ab 1. Jänner 2011 NUR NOCH PER ELEKTRONISCHER BANKVERFAHREN abgewickelt werden. Bargeldgeschäfte oberhalb dieser Grenze sind dann VERBOTEN und gelten als ILLEGAL!

Damit will der Staat die vollkommene Kontrolle der Wirtschaftssubjekte herstellen und gleichzeitig Schwarzgeldgeschäfte eindämmen.

Weiterhin wurden die Bürger des Landes aufgefordert, alle Konten im Ausland offen zu legen. Wer dies innerhalb einer 6-monatigen Frist nicht tut und später erwischt wird, dessen Vermögen wird konfisziert. Der griechische Finanzminister hofft so, an die geschätzten 30 Milliarden Euro heranzukommen, die angeblich auf ausländischen Schwarzgeldkonten schlummern.

Die totale Kontrolle zum Zwecke des Abkassierens trifft aber nicht nur Vermögende, sondern erstreckt sich bis hin zu normalen Arbeitnehmern.

Am Donnerstag wollen die Taxifahrer dagegen streiken, dass sie Quittungsdrucker in ihren Autos installieren müssen, und nicht mehr wie bisher mit einer niedrigen Pauschale, sondern nach ihrem tatsächlichen Einkommen besteuert werden sollen.

Außerdem will die Regierung Konsumprofile der Steuerbürger erstellen, um Steuersündern auf die Schliche zu kommen.

Ein Jahreseinkommen von nur 10.000 Euro zu deklarieren, den Sohn aber auf eine teure Privatschule zu schicken, oder mit der eigenen Motoryacht durch die Ägäis zu kreuzen, wird künftig nicht mehr möglich sein: Der Fiskus soll das gemeldete Einkommen mit den individuellen Ausgaben abgleichen.

Neben der totalen Kontrolle der Bürger werden gleichzeitig in fast allen Bereichen die Steuern angehoben.

Gegen die genannten Maßnahmen gehen die Bürger in Griechenland nun auf die Straßen. Es bleibt aber fraglich, ob sie den Steuer-Überwachungsstaat abwenden können. Es ist vielmehr zu befürchten, dass das “Beispiel” Griechenland Schule macht.

“Ab 1. 1. 2011 werden Bargeld-Transaktionen über 1500 Euro zwischen natürlichen Personen und Unternehmen, oder zwischen Unternehmen, als illegal betrachtet. Diese Transaktionen werden über Kredit- oder Debit-[Bankomat-]karten abzuwickeln sein.”
‒ George Papaconstantinou, griechischer Finanzminister

Siehe auch:

“Nation unter Angriff” (Steven Black, The Information Space, 12.2.2010)

“Montpellier: the cashless society” (John Lichfield, The Independent, 15.2.2010)

Fall of the Republic: The Presidency of Barack H. Obama (deutsche Untertitel)

FALL DER REPUBLIK: Die Präsidentschaft des Barack H. Obama

Alex Jones’ neuester Film Fall of the Republic: The Presidency of Barack H. Obama dokumentiert, wie ein Offshore-Konzernkartell die US-Wirtschaft absichtlich in den Bankrott treibt. Die Führungselite hat verkündet, dass die Weltregierung nun da ist und der Dollar durch eine neue globale Währung ersetzt werden wird. Wir befinden uns in den letzten Schritten der Errichtung einer technologischen Diktatur. Gesetze, die die Grundrechte schützen, werden weltweit abgeschafft; ein eisener Vorhang einer Hi-Tech-Tyrannei senkt sich jetzt über den Planeten. Ein weltweites Regime, das durch eine nicht gewählte Konzernelite kontrolliert wird, führt jetzt ein System der CO2-Steuer ein, welches alle menschlichen Aktivitäten dominieren wird und dadurch ein System der neo-feudalen Sklaverei etabliert.

Komplette Doku mit deutschen Untertiteln anschauen

Trailer:

Englische Originalversion:

Finanzindustrie hat Brüssel im Griff

Mitten in der Finanzkrise ist der Einfluss von Lobbyisten auf die Gesetzgebung der EU übermäßig groß.

Zu diesem Schluss kommt eine Studie mehrerer Vereine, die die Verflechtung zwischen Wirtschaft und Politik kritisch unter die Lupe nehmen. An der Erstellung neuer Regeln für die Finanzmärkte seinen zeitweise mehr Berater aus der Wirtschaft als Beamte der Kommission beteiligt gewesen.

Ob Bankenregulierung, Vorgaben für Hedge Fonds oder die Diskussion um Steueroasen: Die EU-Kommission plant in diesen Monaten für beinahe jeden Bereich der Finanzindustrie neue Regeln und Pflichten. Eine Studie des unabhängigen Netzwerks “Alter-EU” kommt jetzt zu dem Schluss, dass sich die Lobbyisten kräftig in die Gesetzgebung einmischen.

Andy Rowell, einer der Autoren der Studie, erklärt: “Die Kommission scheint ausschließlich am Rat der Finanzindustrie interessiert zu sein. Wenn die Kommission das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unser Finanzsystem zurückgewinnen will, muss sie sich aus der Umklammerung dieser einseitigen Beratung befreien.”

Alle neunzehn Expertengruppen für Finanzpolitik werden nach den Ergebnissen der Untersuchung von Vertretern der Finanzindustrie dominiert. Das Wort der Gremien wiegt bei der Gesetzgebung schwer: Vorschläge zur Regulierung, zur Rolle von Rating Agenturen und für neue Bilanzierunsgvorschriften gehen auf die Expertenrunden zurück. Die Zahl der Ratgeber aus der Privatwirtschaft übertreffe zahlenmäßig sogar jene der europäischen Beamten in diesem Bereich. Wissenschaftler, Verbraucherverbände und Gewerkschaften sind nach den Erhebungen hingegen deutlich unterrepräsentiert.

Mit der einseitigen Besetzung ihrer Expertengruppen breche die Kommission zudem ihre eigenen Regeln. Diese sehen vor, dass eine Vielzahl von Sichtweisen in den Expertengruppen repräsentiert sein muss. “Solange die Finanzlobbyisten dominieren, darf das Europäische Parlament die Budgets der Expertengruppen nicht verabschieden”, fordert Alexandra Strickner von Attac Österreich: “Die Kommission muss dem Lobbyismus der Finanzindustrie ein Ende machen. Ernsthafte Reformen im Finanzsystem kann es nur ohne ihren dominierenden Einfluss geben”

Als Beispiele für den Erfolg der Lobbyisten führen die Studienautoren mehrere Entscheidungen der EU-Kommission an. So erlaubten die Politiker den Bankern selbst einzuschätzen, wie hoch das Risiko ihres Investments ist. Bei der Regulierung von Hedge Fonds empfahlen die Expertengruppen ferner, mit der lockeren Regulierung fortzufahren, weil dies ihrer Meinung nach “der Industrie, den Investoren und dem Markt sehr gut gedient habe”. Selbst als das extrem hohe Risiko, welches von Hedge Fonds ausgeht, klar war, habe sich die Kommission nur für eine minimale Verschärfung der Gesetze entschieden. Die in Diskussion befindliche Fondsrichtlinie reguliere zudem nicht die Fonds, sondern nur die Fondsmanager. Auch das Vorgehen der Kommission gegen Steueroasen werde entscheidend von Vertretern von Stiftungen und Trusts – insbesondere in Offshore-Trusts – beeinflusst.

Daher sei es nicht überraschend, dass die Vorschläge der Kommission zur Beseitigung von Steuerflucht immer noch sehr einfach zu umgehen sind.

Bitte nicht ausatmen: Sie verpesten die Luft (und werden bald dafür zahlen müssen)

(von Klaus Peter Krause)

Bitte tief einatmen.
Gut.

Und jetzt bitte den Atem anhalten. Am besten so lange Sie noch leben – wenn Sie dann noch leben. Denn falls Sie jetzt ausatmen, stoßen Sie garantiert CO2 aus. Sie wissen schon: dieses schreckliche „Treibhausgas“. Sie verpesten mit ihm unsere gute Luft. Schlimmer noch: Sie tragen zum Klimawandel bei, zur Klima-Erwärmung. Das wollen Sie natürlich nicht. Sie wollen das Klima doch „schützen“. Aber Ausatmen wollen Sie trotzdem. Klar, Sie wollen noch ein bisschen weiterleben. Sollen Sie auch, der Staat ist großzügig. Aber eine neue Steuer knöpft er Ihnen dafür ab, eine „Klimaschutzsteuer“.

Was, Sie glauben das nicht? Dann ist Ihnen die Nachricht entgangen, dass die EU-Kommission eine solche für die Europäische Union einheitliche Steuer einführen will. Verkündet hat das EU-Steuerkommissar Laszlo Kovacs Anfang Oktober beim EU-Finanzminister-Treffen in Göteborg. Dort sagte er tief befriedigt, nicht ein Minister habe auf diese Idee negativ reagiert, er fühle sich darob sehr ermutigt. Kein Wunder, Finanzminister sind immer scharf auf mehr Geld – wenn es nicht ihr eigenes ist.

Vorbild für die EU-Pläne ist Frankreich. Dort sieht die Regierung vor, vom kommenden Jahr an eine „Klimasteuer“ für private Haushalte in Höhe von 17 Euro je Tonne Kohlendioxidausstoß zu erheben.

Gleich nach dem „Klimaschutzgipfel“ in Kopenhagen, der im Dezember stattfindet, will die EU-Kommission ihren Gesetzentwurf für die Steuer vorlegen.

Besteuert werden soll der CO2-Ausstoß. Nein, nein, noch nicht für das CO2, das Ihrem Atem entströmt, sondern für das, was beim Verbrennen von Kohle, Gas, Heizöl und Benzin entsteht. Aber die Steuer ist ausbaufähig. Zum Beispiel gibt doch auch das liebe Vieh CO2 von sich. Unsere Haustiere produzieren das gefährliche Zeug ebenfalls. Und eines Tages sind wir selbst mit unserem Atem vielleicht doch dran. Dann ist die Klimaschutzsteuer plötzlich zur Atemsteuer mutiert. Immerhin hat Kommissar Kovacs, las ich in der „FAZ“, das Vorhaben damit begründet, es müssten alle (!) Treibhausgasemissionen „mit einem Preisschild versehen“ werden. Alle sind alle, oder nicht? Na, also.

Aber keine Angst, Ihr Atem wird erschwinglich sein. Jährlich atmen Sie im Durchschnitt –habe ich bei Wikipedia gelesen –350 Kilogramm CO2 aus.Nehmen wir als Beispiel, was die EU-Kommission für Benzin als CO2-Steuer vorsieht, nämlich drei Cent je Kilogramm. Verlangte der Staat von Ihnen den gleichen Steuersatz, wären das mickrige 10,50 Euro – im Jahr. Würde er nur einen Cent verlangen wie für Kohle, Gas und Heizöl vorgesehen, bräuchten Sie für Ihr persönliches Ausatmenvon „Treibhausgas“ nur 3,50 Euro zu zahlen. Nicht wahr, kein Problem, das Weiteratmen werden Sie sich leisten können.

Allerdings – das wissen Sie doch – pflegt der Staat unersättlich zu sein und Steuersätze gerne zu erhöhen. Denken Sie nur an die Mehrwertsteuer.

Also wehren Sie sich gegen die „Klimaschutzsteuer“ lieber gleich jetzt, bevor sie beschlossen ist.

Aber kräftig und massenhaft. Denn ist die Steuer erst einmal Gesetz, kriegen Sie sie nie wieder weg. Denken Sie nur an die Sektsteuer, fiskalisch Schaumweinsteuer genannt. Sie wurde erhoben, um die kaiserliche Flotte zu finanzieren. Das war 1902. Kaisers Flotte ist weg, die Steuer nicht.