WACApalooza!

14./15. Mai 2011

Acts:

Kilez More (Wien)
Def iLL (Linz)  K-Conscious (Weinzierl)
Danube (Wien)
InvisibleFreak (Linz)
AcidVirus23 (Linz)

+ special guests

Böllerbauer
Salaberg 36
A-3350 Haag

(Anreise ab 15 Uhr)

tiny.cc/wacapalooza

Flyer: MoRxN

MONEY, MONEY, MONEY – Der Filmabend

Der Filmabend rund ums liebe Geld

Wann?
Sonntag, 7. 11. 2011 (Beginn: 17.00 Uhr)

Wo?
“Alte Welt”, Hauptplatz 4, 4020 Linz

Nicht nur aus aktuellem Anlass werden wir Euch mit drei ausgewählten Filmen über Geldentstehung und Zinseszins informieren.

Warum überall Geld fehlt
Money As Debt
Der Geist des Geldes

Wer Lust hat, seinen Horizont zu erweitern, ist gerne eingeladen! Unkosten entstehen dem geneigten Gast nicht, der Eintritt ist kostenfrei.

http://wearechangeaustria.yooco.de/events/event.128416-money_money_money_-_der_filmabend.html

Jänner 2009: Nigel Farage erntet Buh-Rufe für Vorhersage der Griechenland-Krise

Am 13. Jänner 2009, dem 10-jährigen Jubiläum des Euro, wurde Nigel Farage (UK Independence Party), der erst vor kurzem einen Flugzeugabsturz knapp überlebte, vom EU-Parlament in Straßburg ausgebuht und ausgelacht, als er den Euro-Kollaps und die Griechenland-Krise prognostizierte!

Erinnern wir uns zurück: Gab es “offiziell” im Jänner 2009 schon die Griechenland-Krise bzw. die Krise der anderen PIGS-Staaten? Nein, für den normalen Mainstream-Leser existieren diese Dinge erst seit etwa einem Monat, davor haben wir in “Standard” & Co nichts darüber erfahren.

Deutsche Übersetzung von Berna Kühne-Spicer:
(annakuehne.twoday.net)

Meine Damen und Herren,

feiern Sie nur schön den 10. Jahrestag des Euro, denn ich bezweifle sehr, dass Sie seinen 20. feiern werden. Was wir heute morgen hier gesehen haben, erinnert doch sehr an die alte Sowjetunion. Erinnern Sie sich noch? Das war, als die 5-Jahrespläne zu Erfolgen erklärt wurden, oft schon bevor sie überhaupt verabschiedet wurden, mit viel Gerede über Rekordernten und wunderbare Produktionszahlen für Traktoren. Und ich nehme an, ganz wie zu den damaligen Zeiten durften wir heute morgen erleben, wie ungewählte, alternde Bürokraten uns nacheinander erzählten, was für ein toller Erfolg die ganze Chose doch ist. Alles Wahnvorstellungen! Die EZB soll gute Arbeit geleistet haben? Was für eine seltsame Idee! Letzten Juli, als die Märkte auf die Kernschmelze zusteuerten und alle Welt die Zinssätze kappte, hat die Europäische Zentralbank den Zinssatz erhöht!

Für mich ist das alles natürlich keine Überraschung, denn das ist es, worum es geht in Europa. Es geht darum, dass eine politische Klasse den europäischen Völkern ihren Willen aufzwingt. Erinnern Sie sich, nur zwei Länder durften in einer Volksabstimmung über die Einführung des Euro entscheiden: Dänemark und Schweden. Und beide sagten Nein. Das ist jenes kleine Wort, das Sie immer zu umgehen versuchen, wenn es nur irgendwie möglich ist.

Die Eurozone musste bisher noch keiner Belastungsprobe standhalten. Sie steht jedoch kurz davor. Spanien ist in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, Italien, so haben deutsche Wirtschaftswissenschaftler mehrfach geäußert, hätte dem Euro gar nicht erst beitreten dürfen … Aber es ist die Situation in Griechenland, auf die wir meiner Meinung nach unsere Aufmerksamkeit richten müssen. Tausende von jungen Leuten gehen auf die Straße, um von ihrer Regierung zu fordern, dass sie etwas tut, dass sie die Zinssätze senkt, die Währung abwertet – doch die griechische Regierung steckt in der Zwangsjacke des Euro fest. Es gibt nichts, was sie tun können, es gibt auch nichts, was eine zukünftig gewählte griechische Regierung tun könnte. Und wenn das Volk nicht mehr die Möglichkeit hat, per Wahlurne seine Zukunft selbst mitzubestimmen, dann, so fürchte ich, wird Gewalt die einzige logische Alternative.

Mit dem Euro haben Sie die Völker in ein Wirtschaftsgefängnis gelockt, Sie halten die Völker in einem Völkerkerker gefangen, aus dem zu entkommen viel Mut erfordern wird. Mut, Führungsstärke oder womöglich sogar die unausweichlich bevorstehende wirtschaftliche Kernschmelze. Sie können mich gern ausbuhen, Sie können mich verhöhnen, aber denken Sie daran: Großbritannien ist nicht der Eurozone angeschlossen. Wir waren in der Lage, die Währung abzuwerten, die Zinssätze zu senken. Wir konnten tun, was getan werden musste. Ja, höhnen Sie nur – aber ist Ihnen aufgefallen, dass heute morgen auf dem Anleihenmarkt die griechischen Staatsanleihen 233 Basispunkte über den deutschen gehandelt wurden? Ich weiß, die meisten hier in diesem Saal wissen nicht mal, was das bedeutet. Und diejenigen, die es wissen, versuchen angestrengt es zu ignorieren. Machen Sie nur weiter so, stecken Sie die Köpfe in den Sand. Sie können die Märkte ignorieren, wenn Sie möchten. Aber es kommt die Zeit, da werden die Märkte nicht länger Sie ignorieren!

Vielen Dank.

Quelle: RonPaul.blog.de

Griechenland verbietet Bargeld-Geschäfte

16. Februar 2010, von Michael Mross (International Business Times)

In Griechenland wird das Wirklichkeit, was viele Geldsystemkenner bereits als Gefahr voraussagten: Bankrotte Regierungen schaffen den TOTALEN ÜBERWACHUNGSSTAAT, um Steuereinahmen zu erhöhen. Dabei steht ein VERBOT VON BARGELDGESCHÄFTEN ganz oben auf der Maßnahmen-Liste.

Bargeld ist verdächtig, nach dieser Devise handelt deshalb als erster EU-Staat Griechenland. Unter dem Druck der Krise “bewies” der Finanzminister seinen Willen, aktiv gegen die Finanzmisere anzukämpfen, und zwar mit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog. Dieser wurde am Wochenende vor der internationalen Presse bekannt gegeben. Allerdings wurde die Brisanz der Maßnahmen bisher in den Massenmedien nicht kommentiert.

Dabei beinhaltet der Maßnahmenkatalog Sprengstoff von ungeheuerer Tragweite. Denn die Hellenen wollen nichts geringeres, als die Freiheit des Geldes einschränken. Zuwiderhandlungen werden mit drakonischen Strafen geahndet.

Einer der wichtigsten Punkte darin:

Geschäftliche Transaktionen gelten nur noch dann als legal, wenn sie per Überweisung oder Kreditkarte erfolgen. Als Limit wurde zunächst eine Grenze von 1500 Euro festgelegt.

Alle Geschäfte oberhalb von 1500 Euro dürfen ab 1. Jänner 2011 NUR NOCH PER ELEKTRONISCHER BANKVERFAHREN abgewickelt werden. Bargeldgeschäfte oberhalb dieser Grenze sind dann VERBOTEN und gelten als ILLEGAL!

Damit will der Staat die vollkommene Kontrolle der Wirtschaftssubjekte herstellen und gleichzeitig Schwarzgeldgeschäfte eindämmen.

Weiterhin wurden die Bürger des Landes aufgefordert, alle Konten im Ausland offen zu legen. Wer dies innerhalb einer 6-monatigen Frist nicht tut und später erwischt wird, dessen Vermögen wird konfisziert. Der griechische Finanzminister hofft so, an die geschätzten 30 Milliarden Euro heranzukommen, die angeblich auf ausländischen Schwarzgeldkonten schlummern.

Die totale Kontrolle zum Zwecke des Abkassierens trifft aber nicht nur Vermögende, sondern erstreckt sich bis hin zu normalen Arbeitnehmern.

Am Donnerstag wollen die Taxifahrer dagegen streiken, dass sie Quittungsdrucker in ihren Autos installieren müssen, und nicht mehr wie bisher mit einer niedrigen Pauschale, sondern nach ihrem tatsächlichen Einkommen besteuert werden sollen.

Außerdem will die Regierung Konsumprofile der Steuerbürger erstellen, um Steuersündern auf die Schliche zu kommen.

Ein Jahreseinkommen von nur 10.000 Euro zu deklarieren, den Sohn aber auf eine teure Privatschule zu schicken, oder mit der eigenen Motoryacht durch die Ägäis zu kreuzen, wird künftig nicht mehr möglich sein: Der Fiskus soll das gemeldete Einkommen mit den individuellen Ausgaben abgleichen.

Neben der totalen Kontrolle der Bürger werden gleichzeitig in fast allen Bereichen die Steuern angehoben.

Gegen die genannten Maßnahmen gehen die Bürger in Griechenland nun auf die Straßen. Es bleibt aber fraglich, ob sie den Steuer-Überwachungsstaat abwenden können. Es ist vielmehr zu befürchten, dass das “Beispiel” Griechenland Schule macht.

“Ab 1. 1. 2011 werden Bargeld-Transaktionen über 1500 Euro zwischen natürlichen Personen und Unternehmen, oder zwischen Unternehmen, als illegal betrachtet. Diese Transaktionen werden über Kredit- oder Debit-[Bankomat-]karten abzuwickeln sein.”
‒ George Papaconstantinou, griechischer Finanzminister

Siehe auch:

“Nation unter Angriff” (Steven Black, The Information Space, 12.2.2010)

“Montpellier: the cashless society” (John Lichfield, The Independent, 15.2.2010)

Haiti hat riesige Ölreserven und Uran

20. Jänner 2010, von Freeman (Alles Schall und Rauch)

Jetzt wissen wir, warum die Amerikaner möglicherweise so einen Aufwand wegen Haiti betreiben und eine ganze Armee dort hingeschickt haben, das Land hat riesige Ölreserven und andere wichtige Rohstoffe. Bereits am 19. Oktober 2008 berichtete ich ”Grosse Ölreserven in Kuba gefunden” und Haiti liegt ja nur 80 Kilometer von Kuba entfernt, durch die Winward-Passage getrennt. Es sieht so aus, wie wenn die beiden Karibikinseln auf einem riesigen Ölfass sitzen und deshalb das Interesse der US-Regierung und des Pentagon so gross ist, den Haitianern zu “helfen”.

Die beiden Wissenschaftler Daniel und Ginette Mathurin haben im Januar 2008 ausgesagt, unter Haiti gibt es grosse Erdölvorkommen, sowie strategisch wichtige Erze. Könnte diese Tatsache das wirkliche Motiv für die „Besetzung” und Übernahme der Kontrolle durch 10.000 US-Soldaten sein?

Der Artikel erschien am 28. Januar 2008 auf der haitianischen Webseite von RadioMetropol. Ich versuche es aus dem Französischen zu übersetzen. Dort steht:

Haiti ist voller Öl, sagen Daniel und Ginette Mathurin

Die Wissenschaftler Daniel und Ginette Mathurin haben darauf hingewiesen, dass unter dem haitianischen Boden es sehr viel Erdöl gibt, das von haitianischen und ausländischen Experten entdeckt wurde. „Wir haben 20 Stellen mit Ölvorkommen identifiziert“ sagt Daniel Mathurin und meint, dass 5 davon von Experten und Politikern als sehr wichtig angesehen werden.

Das Zentralplateau, einschliesslich der Region Thomond, -der Ebene Cul-de-sac und die Bucht von Port-au-Prince, sind voll von Erdöl, sagt er und fügte hinzu, dass die Ölreserven von Haiti grösser seien als die von Venezuela. „Haiti habe zum Vergleich so viel mehr Erdöl als Venezuela, wie ein Glas Wasser und ein olympisches Schwimmbecken.“

Venezuela ist zur Erinnerung einer der grössten Ölproduzenten der Welt.

Daniel Mathurin sagt, dass die Untersuchungen von mehreren früheren Regierungen es ermöglicht haben, die Existenz dieser grossen Vorkommen an Öl zu überprüfen. Er erinnert an ein Dokument der Lavalas-Partei, welche im Jahr 2004 an die Macht kam, wo die Zahl der Standorte für Kohlenwasserstoffe in Haiti angegeben waren.

Laut Daniel und Ginette Mathurin, enthält die Seenregion bei den Städten Thomazeau und Cornillon auch grosse Vorkommen an Öl.

Auf die Frage, warum diese Gebiete noch nicht ausgebeutet wurden, sagte Ginette Mathurin, dass diese Ablagerungen als strategischen Reserven der Vereinigten Staaten von Amerika angesehen werden. Er äusserte sein Unverständnis für diese Situation, erinnert aber daran, dass die Karibik als der Hinterhof der Vereinigten Staaten gelten.

Daniel und Ginette Mathurin weisen darauf hin, dass die US-Regierung im Jahre 2005 die Nutzung der strategischen Reserven der Vereinigten Staaten erlaubt hätten. Dieser Zugang muss von haitianischen Politikern für Verhandlungen mit den US-Konzernen genutzt werden, um die Lagerstätten auszubeuten, fügt Daniel Mathurin hinzu.

Experten sagen, dass die Regierung von Jean Claude Duvalier die Existenz der grossen Ölfelder in der Bucht von of Port-au-Prince kurz vor ihrem Sturz bestätigt hätten.

Dazu kommt noch, so Daniel und Ginette Mathurin, dass auf Haiti es Uran 238 und 235 in verschiedenen Regionen gäbe, einschliesslich Zirconium im Jacmel Gebiet. Uran wird für Atomkraftwerke zur Stromproduktion verwendet.

Anmerkung: Eine wichtige Verwendung für Zirconium sind die aus Zircaloy hergestellten Hüllen der Uran-Brennelemente in Kernkraftwerken.

Jetzt ist die Frage berechtigt, wenn die Regierungen von Haiti schon lange wissen, das Land sitzt auf riesigen Ölreserven, warum haben sie es nicht schon längst gefördert, damit das Land und die Bevölkerung endlich aus der Armut kommt?

Antwort: Weil die USA es ihnen nicht erlauben!

Ich erklär euch jetzt die geopolitische Strategie Washingtons, die komplett von den Ölkonzernen und Wall Street dominiert wird. Wenn die USA ein Land wegen der Bodenschätze erobert, dann geht es NIE darum, das Öl zu holen, sondern darum, dass es NICHT gefördert wird. Es ist genau umgekehrt wie man denkt. Es gibt mehr als genung Öl auf der Welt. Deshalb darf nicht jeder, der Öl hat, es einfach fördern und verkaufen. Das verdirbt den Ölpreis und ausserdem wären dann die Länder unabhängig und reich. Das darf nicht sein.

Abgesehen von der Tatsache, dass wir seit langem auf fossile Brennstoffe verzichten könnten, existieren bereits Möglichkeiten, der drohenden “Ölknappheit” entgegenzuwirken. Die Anlage in dem obigen Video kann den natürlichen Entstehungsprozess von Erdöl, der normalerweise Jahrhunderte dauert, immens beschleunigen. In anderen Worten: Aus Müll wird Öl.

Wer sich nicht an diese Regel hält, wird platt gemacht. Also müssen sich die Länder entweder daran halten und sich von Amerika dominieren lassen, wie die Emirate, Saudi Arabien, Nigeria usw., oder sie werden “demokratisiert”, d.h. die Marines marschieren ein. Venezuela und der Iran lassen sich nichts vorschreiben, deshalb sind sie die “Bösen” und werden bedroht.

Das war der Fehler von Saddam Hussein und deshalb musste er weg. Seit dem die USA den Irak überfallen haben, ist die Ölförderung auf ein Drittel gesunken. Nicht weil es technisch nicht möglich wäre, sondern weil es nicht gewollt ist. Saddam überflutete den Markt und der Ölpreis war auf einem Rekordtief von unter 25 Dollar. Ausserdem akzeptierte er nur noch Euros. Das war aus Sicht Washingtons existenzbedrohend.

Genau so ist es in Afghanistan. Es geht dort schon um eine Pipeline vom Kaspischen Meer zum Indischen Ozean, aber nicht darum, sie zu bauen, sondern sie NICHT zu bauen. Die Taliban wollten 2001 mit den Chinesen diese errichten, das musste verhindert werden. Wenn es den Amerikanern wirklich um den Bau ginge, dann hätten sie es in den 9 Jahren der Besatzung schon längt realisiert, tun sie aber nicht.

Die US-Regierung tut auch alles, um die Pipeline vom Iran über Pakistan nach Indien und China zu verhindern, so wie sie die Northstream von Russland nach Deutschland sabotieren. Im Gegenzug schaffen die Chinesen in einer Rekordzeit von nur einem Jahr, eine Pipeline von Kasachstan nach China zu bauen, die gerade eröffnet wurde.

Die Länder der Welt müssen von den amerikanischen Ölkonzernen abhängig sein und die hohen Marktpreise, die sie alleine bestimmen, zahlen … und das noch in Dollars. Jeder, der aus der Reihe tanzt, wird bestraft.

Und mit den strategischen Ölreserven der USA läuft es so, die werden im Boden gelassen. Amerika hat viele Felder, wie in Alaska, die nicht angezapft werden. Ein Feld dort könnte alleine die USA für 200 Jahre versorgen. Auf ihren eigenen Öl sitzen sie, das rühren sie nicht an.

Die Amis sind ja nicht so blöd und verbrauchen ihr eigenes Öl. Das bleibt schön drin für später. Die nehmen sich das Erdöl viel lieber von weither und bezahlen mit wertlosen Dollars, die sie selber drucken. Damit bekommen sie es gratis. Gleichzeitig erschöpfen sie die Quellen der anderen. Am Schluss haben sie alleine nur noch Reserven. Und Haiti vor der Haustür wird als Teil dieser Strategie betrachtet.

Es geht bei allem, was auf der Welt passiert, nur um Geld, Macht und Kontrolle.

JP Morgan Chase: Milliardengewinne trotz Krise

NEW YORK, 15. Jänner 2010

Der Finanzkonzern JP Morgan Chase hat seine Spitzenstellung in der US-Bankenwelt erneut eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Dank eines starken Investmentbankings verdiente JP Morgan im letzten Jahresviertel unterm Strich 3,3 Mrd. Dollar (2,3 Mrd. Euro), wie das Institut mitteilte – immerhin eine Verfünffachung. Dennoch reagierten die Börsen wegen drohender Kreditausfälle durchwegs enttäuscht.

Vor einem Jahr, zum Höhepunkt der Finanzkrise, war der Gewinn noch auf 702 Mio. Dollar (488 Mio. Euro) abgeschmolzen. Doch JP Morgan rappelte sich schnell auf und schrieb schon im ersten Quartal 2009 wieder einen Milliardengewinn. Nach dem Schlussspurt am Jahresende winken den Mitarbeitern dicke Bonuszahlungen.

Der Bankriese gibt trotz überraschend hoher Milliardengewinne in der Wirtschaftskrise noch keine Entwarnung. Das Institut stellt sich im neuen Jahr auf weiter hohe Ausfälle bei Krediten von Privat- und Geschäftskunden ein. Der Vorstand sprach am Freitag von einem “vorsichtigen Ausblick” für 2010. Bankchef Jamie Dimon warnte vor den Folgen der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit und der nicht überstandenen Probleme am Häusermarkt. Viele Experten und Anleger hatten von dem zweitgrößten US-Geldhaus, das besser als die meisten Konkurrenten durch die Finanzkrise gekommen ist, optimistischere Töne erwartet. Die Enttäuschung hierüber belastete die Börsen beiderseits des Atlantik, wobei besonders Bankentitel unter Verkaufsdruck gerieten.

Dank eines weiter boomenden Investmentbanking-Geschäfts konnte JP Morgan den Überschuss im Schlussquartal 2009 fast verfünffachen auf 3,3 Mrd. Dollar. Damit übertraf die Bank mit ihren 220.000 Mitarbeitern zwar die Erwartungen der Analysten deutlich, einige hatten insgeheim aber offenkundig noch mehr erwartet. Im Gesamtjahr stand ein Gewinn von fast 12 Mrd. Dollar – doppelt soviel wie im Krisenjahr 2008. Die Aktien von JP Morgan sanken im frühen Handel um 1,4 Prozent.

Ungebremster Kapitalhunger von Firmen und Staaten

Wie bei anderen Großbanken stammte der Löwenanteil der Gewinne vom Investmentbanking, das wiederum vom ungebremsten Kapitalhunger von Firmen und Staaten profitierte. Im großen Hypotheken- und Kreditkarten-Geschäft muss JP Morgan dagegen mit Verlusten kämpfen. Grund sind hohe Belastungen für drohende Ausfälle: Allein im Immobilienbereich erhöhte der Vorstand die Risikovorsorge im Jahresvergleich um rund 650 Mio. Dollar auf 4,2 Mrd. Dollar.

“Die Zahlen dämpfen Hoffnungen, dass sich die Konjunktur schneller erholt”, sagte David Dietze, Bankenexperte von Point View Financial Services. “Die US-Wirtschaft ist noch nicht aus dem gröbsten heraus”, kommentierte David Buik vom Broker BGC Partners die Ergebnisse.

An den Märkten lösten die ersten Zahlen einer Großbank für 2009 Befürchtungen aus, dass die Krise für andere schlimmer getroffene Institute noch lange nicht ausgestanden ist. So werden bei der Citigroup am Dienstag und bei der Bank of America am Mittwoch ebenfalls hohe Rückstellungen für Kreditausfälle erwartet. Beide Banken sind auch stark im Geschäft mit Kreditkarten.

Im Gesamtjahr 2009 hat JP Morgan Chase einen doppelt so hohen Gewinn erzielt wie noch im Vorjahr. Das Finanzinstitut verdiente 2009 unter dem Strich 11,7 Mrd. Dollar, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte.

In der Öffentlichkeit wird seit Monaten darüber diskutiert, ob solch gigantische Summen angesichts von Wirtschaftskrise und steigender Arbeitslosigkeit gerechtfertigt sind – und das umso mehr, als die Banken massiv von staatlicher Hilfe profitiert haben.

Alleine die US-Steuerzahler pumpten 700 Milliarden Dollar in die Branche, um sie vor dem Kollaps zu bewahren. Um einen größeren Teil des Geldes zurückzubekommen, kündigte US-Präsident Barack Obama gerade erst eine Sonderabgabe für die Wall-Street-Größen an. Bankchef Jamie Dimon empfindet das als Ungerechtigkeit, hätten doch auch andere Branchen wie Versicherer von den Geldern profitiert. «Ich verstehe nicht, warum wir für die mitzahlen sollen.»

Allerdings sind bei weitem noch nicht alle Banken aus dem Schneider. Experten erwarten, dass die Citigroup und die Bank of America in der kommenden Woche neuerliche Milliardenverluste bekanntgeben werden. Gute Zahlen dürfen dagegen von den beiden einzigen verbliebenen reinen US-Investmentbanken Goldman Sachs und Morgan Stanley kommen.

(Quellen: oe24.at, Welt Online)

Geld macht krank: Nickel im Euro

WIE der Verbraucher-Newsletter mitteilt, geben EURO-Münzen mehr Nickel ab, als für Modeschmuck erlaubt ist. In den 10 EURO-Scheinen finden sich zinnorganische Verbindungen wie TBT. Der Ärzteverband Deutscher Allergologen wie auch die Deutsche Gesellschaft für Allergologie und klinische Immunologie hatten gefordert, beim Euro ganz auf Nickel zu verzichten. Aber die 1 und 2 Euro-Münzen enthalten bis zu 25 Prozent Nickel.

Warum es überhaupt in den Münzen enthalten ist:
Die Bundesbank meint, dass Nickel mit Rücksicht auf die Automaten-Industrie notwendig sei. Automaten wichtiger als der Mensch? Merkwürdig wird die ganze Nickel-Sache noch dadurch, dass der Verband der Automaten-Industrie sagt, er habe gar nicht auf den potentiell gesundheitlich bedenklichen Nickelgehalt bestanden. Scheint zu stimmen, denn es werden von den Automaten ja auch die 5, 10 und 20 Cent Münzen einwandfrei erkannt. Bei einem Test der Zeitschrift Öko-Test sind die 10 Euro-Scheine unangenehm aufgefallen. Pro Kilogramm wurden dabei 740 Mikrogramm zinnorganische Verbindungen wie Tributylzinn (TBT) gefunden.

TBT ist hochgiftig.

Versuche mit Tieren zeigen, dass schon geringste Konzentrationen von TBT das Immun- und Hormonsystem beeinträchtigen und zu erheblichen Missbildungen führen.

Finanzindustrie hat Brüssel im Griff

Mitten in der Finanzkrise ist der Einfluss von Lobbyisten auf die Gesetzgebung der EU übermäßig groß.

Zu diesem Schluss kommt eine Studie mehrerer Vereine, die die Verflechtung zwischen Wirtschaft und Politik kritisch unter die Lupe nehmen. An der Erstellung neuer Regeln für die Finanzmärkte seinen zeitweise mehr Berater aus der Wirtschaft als Beamte der Kommission beteiligt gewesen.

Ob Bankenregulierung, Vorgaben für Hedge Fonds oder die Diskussion um Steueroasen: Die EU-Kommission plant in diesen Monaten für beinahe jeden Bereich der Finanzindustrie neue Regeln und Pflichten. Eine Studie des unabhängigen Netzwerks “Alter-EU” kommt jetzt zu dem Schluss, dass sich die Lobbyisten kräftig in die Gesetzgebung einmischen.

Andy Rowell, einer der Autoren der Studie, erklärt: “Die Kommission scheint ausschließlich am Rat der Finanzindustrie interessiert zu sein. Wenn die Kommission das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unser Finanzsystem zurückgewinnen will, muss sie sich aus der Umklammerung dieser einseitigen Beratung befreien.”

Alle neunzehn Expertengruppen für Finanzpolitik werden nach den Ergebnissen der Untersuchung von Vertretern der Finanzindustrie dominiert. Das Wort der Gremien wiegt bei der Gesetzgebung schwer: Vorschläge zur Regulierung, zur Rolle von Rating Agenturen und für neue Bilanzierunsgvorschriften gehen auf die Expertenrunden zurück. Die Zahl der Ratgeber aus der Privatwirtschaft übertreffe zahlenmäßig sogar jene der europäischen Beamten in diesem Bereich. Wissenschaftler, Verbraucherverbände und Gewerkschaften sind nach den Erhebungen hingegen deutlich unterrepräsentiert.

Mit der einseitigen Besetzung ihrer Expertengruppen breche die Kommission zudem ihre eigenen Regeln. Diese sehen vor, dass eine Vielzahl von Sichtweisen in den Expertengruppen repräsentiert sein muss. “Solange die Finanzlobbyisten dominieren, darf das Europäische Parlament die Budgets der Expertengruppen nicht verabschieden”, fordert Alexandra Strickner von Attac Österreich: “Die Kommission muss dem Lobbyismus der Finanzindustrie ein Ende machen. Ernsthafte Reformen im Finanzsystem kann es nur ohne ihren dominierenden Einfluss geben”

Als Beispiele für den Erfolg der Lobbyisten führen die Studienautoren mehrere Entscheidungen der EU-Kommission an. So erlaubten die Politiker den Bankern selbst einzuschätzen, wie hoch das Risiko ihres Investments ist. Bei der Regulierung von Hedge Fonds empfahlen die Expertengruppen ferner, mit der lockeren Regulierung fortzufahren, weil dies ihrer Meinung nach “der Industrie, den Investoren und dem Markt sehr gut gedient habe”. Selbst als das extrem hohe Risiko, welches von Hedge Fonds ausgeht, klar war, habe sich die Kommission nur für eine minimale Verschärfung der Gesetze entschieden. Die in Diskussion befindliche Fondsrichtlinie reguliere zudem nicht die Fonds, sondern nur die Fondsmanager. Auch das Vorgehen der Kommission gegen Steueroasen werde entscheidend von Vertretern von Stiftungen und Trusts – insbesondere in Offshore-Trusts – beeinflusst.

Daher sei es nicht überraschend, dass die Vorschläge der Kommission zur Beseitigung von Steuerflucht immer noch sehr einfach zu umgehen sind.