Posted tagged ‘EU’

Monsanto veröffentlicht Gentech-Propaganda für Kinder und will Lobbyisten in die EFSA einschleusen

24.03.2012

Nach zunehmender weltweiter Opposition versuchen nun Biotech-Giganten wie Monsanto und Dow, die Gehirnwäsche schon im Kindesalter anzusetzen. Die amerikanische Lobbygruppe CBI (Council for Biotechnology Information) veröffentlicht daher das Biotechnology Basics Activity Book”. Mit lustigen Rätseln und Illustrationen sollen die Kids spielerisch die Liebe zur “Grünen Gentechnik” erlernen.

Auf Seite 2 heißt es:

“Hallo Kinder! Willkommen zum Biotechnologie-Grundlagenbuch. Dies ist ein Activity Book für junge Leute wie Euch, in dem sich alles um Biotechnologie dreht — ein wirklich tolles Thema…. Ihr werdet sehen, dass Biotechnologie dazu verwendet wird, um herauszufinden, wie man: 1) mehr Nahrung produziert; 2) der Umwelt hilft; und 3) nahrhaftere Lebensmittel herstellt, die unsere Gesundheit verbessern. Während Ihr die Rätsel in diesem Buch auflöst, werdet Ihr mehr über Biotechnologie lernen, und auf welch wundervolle Weise sie uns dabei helfen kann, den Menschen ein besseres Leben in einer gesünderen Welt zu ermöglichen. Viel Spaß!”

View this document on Scribd

Währenddessen soll die Ex-Monsanto-Vertreterin Mella Frewen auf Vorschlag der EU-Kommission in den Verwaltungsrat der EU-Lebensmittelbehörde EFSA einziehen. Sämtliche Parteien im Europaparlament lehnen die Nominierung der Cheflobbyistin ab. Das Parlament hat in dieser Personalfrage jedoch kein Vetorecht.

Die Bilderberg-Gruppe – Geschichte, Hintergründe, Ziele

17.06.2011

(zusammengefasst von Harry)

Entstehungsgeschichte:

Der Name dieser (bis vor kurzem so gut wie geheimen) Gruppe leitet sich aus einem Hotel in den Niederlanden, genauer gesagt aus Osterbeek ab. Dort traf sich die Gruppe erstmals im Mai des Jahres 1954 im „Hotel de Bilderberg“, woraus sich auch der Name ableitet. Das Treffen findet einmal im Jahr statt und dauert jeweils drei Tage. Der Ort der Veranstaltung ändert sich jedes Jahr aufs neue, jedoch fällt einem auf, das dass Treffen entweder im amerikanischen oder im europäischen Raum abgehalten wird. Was aber auch nicht sonderlich verwundert, versteht sich die Bilderberg Group doch offiziell als Vermittlungsbasis zwischen Europa und Amerika im Hinblick auf ein effektiveres Zusammenarbeiten beider in Politik und Wirtschaft. Der direkte Informationsaustausch könne behilflich sein, Missverständnisse zu vermeiden und mögliche Differenzen umgehend auszuräumen.

Das mag soweit schon stimmen, stellt aber mit Sicherheit nur die Spitze des Eisbergs dar, doch dazu später mehr. Das erste Treffen 1954 fand unter der Schirmherrschaft von Prinz Bernhard der Niederlande und Joseph Retinger statt.

Prinz Bernhard der Niederlande (29. Juni 1911 – 1. Dezember 2004) war ein ehemaliger Offizier der Reiter-SS und der SA. Das Niederländische Institut für Kriegsdokumentation fand auch Belege für seine Mitgliedschaft in der NSDAP. Der Niederländische Prinz war ebenso in den Lockheed-Skandal verwickelt, indem er Schmiergelder an den US-Konzern bezahlte, um sämtliches militärisches Gerät, unter anderem den F-104 Starfighter für die Holländische Luftwaffe zu erwerben. Und laut Tom Biesemaat, einem Enthüllungsjournalisten, war Prinz Bernhard nicht nur in den 1970er Jahren in den Lockheed-Skandal verwickelt, er war auch ein wichtiges Bindeglied im internationalen Militärflugzeug-Netzwerk, dem sogenannten militärisch-industriellen Komplex. Auch von Herstellern von Kampfjägern, wie etwa Northrop und dem französischen Dassault (Mirage) hat er Geld bekommen. Allerdings wurde dies nie durch die offizielle holländische Untersuchungskommission, die im Fall Lockheed tätig war, untersucht. Es gibt jedoch sehr konkrete Hinweise darauf, dass Prinz Bernhard in solche Korruptionsgeschichten verwickelt war. Des weiteren war er Gründer des WWF, obwohl er begeisterter Jäger war. Die Skandale um diese skurrile Person würden jetzt noch weiter reichen, aber Prinz Bernhard soll jetzt nicht unser Hauptthema sein.

Joseph H. Retinger (17. April 1888 – 12. Juni 1960), geboren in Polen, war dort Politischer Berater und später gründete er das „European Movement“ sowie das „Council of Europe“, was eine Art Gegenstück zum Council on Foreign Relations darstellt. Reitinger glaubte sehr stark an ein geeintes Europa, sowohl in militärischer als auch in ökonomischer Hinsicht. Außerdem unterbreitete er Premier Georges Clemenceau den Plan, Osteuropa inklusive Österreich, Ungarn und Polen zu verschmelzen. Er war also ein Mann, der an den Hebeln der Macht saß und es gekonnt verstand, sie zu bedienen. Das beste Beispiel dafür ist, dass die Bilderberg-Gruppe das erklärte Ziel hatte, Europa zu vereinigen – was ihnen auch gelang und womit sie sich auch brüsten.

Management:

Die Nachfolge von Prinz Bernhard trat der frühere britische Premierminister Alec Douglas-Home für vier Jahre an. Bei der Bilderberg-Konferenz 1980 übergab Lord Home den Vorsitz an den früheren Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Walter Scheel. Lord Roll of Ipsden, einer der früheren Präsidenten des Bankhauses S.G. Warburg, übernahm 1985 den Vorsitz von Scheel. Auf dem Treffen 1989 übergab Lord Roll den Vorsitz an Peter Carington (Lord Carington), den früheren Generalsekretär der NATO, der diese Tätigkeit bis 1999 ausübte. Für ein Jahr übernahm Victor Halberstadt, Professor am Lehrstuhl für Ökonomie an der Universität Leiden, den Vorsitz und übergab ihn danach an Étienne Davignon, ein früheres Mitglied der Europäischen Kommission. Die Treffen der „Bilderberg Group“ finden einmal im Jahr, jeweils in einem anderen Land statt. Finanziert wird das ganze Spektakel von den Steuerzahlern des jeweiligen Landes, in dem das Treffen gerade stattfindet. In der Regel tagt die Gruppe dreimal hintereinander in Europa, um im darauffolgenden Jahr in Nordamerika (USA oder Kanada) zu tagen. Manchmal weicht der Plan ab, wenn z.B. gerade wichtige Ereignisse stattfinden. Von Anbeginn an wurde Bilderberg von einer kleinen Kerngruppe organisiert. 1956 wurde ein achtköpfiger Lenkungsausschuß – das sogenannte Steering Committee – geschaffen, welcher Prinz Bernhard bei den Vorbereitungen zu weiteren Bilderberg-Konferenzen unterstützen sollte, ergänzt durch die Advisory Group, deren Mitglieder offenbar erst nach deren Ableben ersetzt werden. Beim Steering Committee handelt es sich nicht um einen gewählten Ausschuß. Die Mitglieder werden vom Vorsitzenden der Konferenz ernannt und, nach Rücksprache mit diesen Mitgliedern, werden die Teilnehmer für die jeweils kommenden Konferenz ausgewählt. Zwischen den jährlichen großen Bilderberg-Konferenzen finden nur zu wichtigen Anlässen Zusammenkünfte des Steering Committees statt. Die ständige Kerngruppe besteht aus dem Vorsitzenden der Konferenz, dem ehrenamtlichen amerikanischen Generalsekretär, dem ehrenamtlichen europäischen und auch für Kanada zuständigen Generalsekretär, dem europäischen wie amerikanischen Sekretariat sowie dem ehrenamtlichen Leiter für Finanzen.

Bild zum Reinzoomen

Hintergründe:

Das Bilderberg-Treffen ist ein Meeting von Leuten, die eine gewisse Ideologie verfolgen. Bilderberg ist ein Medium das den schwarzen Adel, finanzielle, politische, militärische/geheimdienstliche und mediale Institutionen zusammen bringt, deren Interessen die wohl räuberischsten sind, die man sich überhaupt vorstellen kann. Selbstverständlich wird uns gesagt, sie würden sich im privaten Rahmen treffen um nur ein wenig darüber zu diskutieren, was in der Welt gerade vor sich geht. Aber mir braucht niemand zu erzählen, wenn die Herrschaften Rockefeller, die Abgesandten der Rothschilds (Standard Oil wurde schließlich von den Rothschilds vorfinanziert), ein Henry Kissinger, der in mindestens 2 Ländern als Kriegsverbrecher gesucht wird, ein Josef Ackermann (Vorsitzender der Deutschen Bank), Ben Bernanke (Chef der US-Notenbank “Fed”), Jean-Claude Trichet (Leiter der Europäischen Zentralbank) usw. zusammensitzen, sich dahinter keine Agenda befinden würde! Natürlich werden dort keine Wahlen abgehalten im Sinne von: “Wer ist dafür, dass wir jetzt Pakistan oder den Iran angreifen?” Nein, das würde sich bei so vielen Persönlichkeiten, die sich jedes Jahr abwechseln, gar nicht geheim halten lassen. Aber die Teilnehmer werden mit Sicherheit bei den Meetings auf solche Ereignisse indoktriniert. Was man selbstverständlich auch nicht vergessen darf, ist dass es da eine Gruppe in der Bilderberg-Gruppe gibt, den Round Table, von dem anzunehmen ist, dass geheime Abstimmungen in deren eigenen Kreisen durchgeführt werden. Und zwar fernab einer Doris Leuthard oder eines Peer Steinbrück oder eines österreichischen Bundeskanzlers. Die eigentlichen Lenker dieses exklusiven Kreises sind aber selbstverständlich die Rothschild- und Rockefeller-Familiendynastien. Es existiert ein innerer Kreis, oder Round Table (Runder Tisch) aus 9 Mitgliedern der Bilderberger. Als nächstes kommt ein Entscheidungsgremium, bestehend aus 13 Mitgliedern. Man muss sich das eher wie so eine Art “Casting-Show” vorstellen. Die elitären Plutokraten laden ein, zu Gesprächen und Diskussionen und wenn sie dann merken, Der oder Die vertritt einen Standpunkt oder vertritt eine Politik, in die wir unsere Agenda reinmischen können, dann wird diese Person mit Sicherheit gepusht. Soviele Politiker sind, bevor sie in ihr Amt gewählt wurden, bei so einem Treffen gewesen… Alles Zufall? Mitnichten! Beispiele sind Angela Merkel, Gerhard Schröder, Helmut Kohl, der – davon kann man ausgehen – unter anderem bei einem Bilderberg-Treffen auf die Ost-West Vereinigungspolitik indoktriniert wurde. Ja, sogar US-Präsident Obama, Liebling der Wall Street, war dort, bevor er “offiziell” gewählt wurde. Also kurz gesagt, es geht ihnen meiner Meinung nach bei diesen Meetings darum, ihre riesengrosse ökumenische Holding-Gesellschaft zu etablieren, für die wir eines Tages alle arbeiten sollen. Keine freie Entwicklung des Menschen mehr… Wahrscheinlich wird der beste Posten in dieser Welt, den diese Plutokraten für uns vorgesehen haben, ein Posten als Geschäftsführer sein. Und dass man vielleicht sein eigenes Unternehmen gründet, daran braucht man dann gar nicht mehr zu denken! Ein gutes Beispiel dafür ist McDonalds. Klar, jeder kann eine Filiale eröffnen, aber ist man dann wirklich sein eigener Boss? Nein! Bilderberg ist eher eine Art Zweckgemeinschaft, die sich über die Atlantik-Brücke hinzieht, die sich abspricht, wie sie diesen Planeten zu managen hat. In anderen Worten: Die Erschaffung eines riesigen globalen Kartells, das mächtiger ist als alle Länder dieser Erde gemeinsam – gedacht, um unser aller Leben und unsere Bedürfnisse zu kontrollieren. Dabei manipulieren, lügen und töten sie, dass man glaubt, man befindet sich im falschen Film! Die Cosa Nostra, die italienische Mafia, ist gegenüber dieser Organisation nicht mehr als ein Fliegendreck.

Ziele:

Die Bilderberg-Gruppe hat unter anderem die folgenden Ziele verfolgt: Eine internationale Wirtschaftsunion, die Einrichtung eines internationalen Parlaments, die Schaffung bzw. Etablierung einer internationalen Heeresmacht (NATO) unter Aufhebung aller nationalen Armeen, des weiteren die schrittweise Einschränkung nationaler Oberhoheiten zugunsten einer einzigen Weltregierung. Desweitern brüsten sie sich damit, die EU ermöglicht und aufgebaut zu haben.

Quellen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Bernhard_zur_Lippe-Biesterfeld
http://www.uni-muenster.de/PeaCon/global-texte/g-a/g-ss/Geheimbuende/Bilderberg.htm#_ftn6
http://www.bilderbergmeetings.org
http://euro-med.dk/?p=1311
http://www.dradio.de/dlr/sendungen/kalender/266508/
http://de.metapedia.org/wiki/Die_Bilderberger
+ Artikel von Daniel Estulin

Siehe auch:
Bilderberger – Das geheime Zentrum der Macht (Doku, 80 min.)

BILDERBERG-Report 2011

17.06.2011

Ankunft

Im Grunde ist nicht viel über die Ankunft der Konferenzteilnehmer zu berichten. Die meisten der Herrschaften reisten in gepanzerten Limousinen oder SUVs an. Manche, so wie z.B. die Schweizer Bundesrätin Doris Leuthard, wurden per Helikopter eingeflogen.


Etienne Davignon
(Ehrenpräsident der Bilderberger)


Hier der Helikopter, der Doris Leuthard auf dem Landeplatz des Hotel Suvretta absetzt


Doris Leuthard

Am Donnerstag, dem 9. Juni 2011 wurde aufgrund einer Bombendrohung die Sicherheitszone um den Tagungsort der Bilderberger, das Suvretta House Hotel in St. Moritz, ausgeweitet. Man weiß nicht genau, ob das der Wahrheit entspricht. Zumindest hat niemand Bombenräumkommandos oder ähnliches polizeiliches Personal gesehen. Angeblich wurde ein “rohrähnlicher Gegenstand” gefunden. Anscheinend handelte es sich um einen “Trick”, um die Sicherheitszone auszuweiten.


Alex Benesch und Paul Joseph Watson diskutieren mit den Wachleuten

EU-Abgeordneter holt sich eine blutige Nase beim Versuch, in die Tagungsstätte zu gelangen

Als Mario Borghezio, EU-Parlamentarier und Mitglied der Italienischen Partei Lega Nord, versuchte ins Hotel zu gelangen, indem er sich als EU-Abgeordneter auswies, wurde er vom Sicherheitsdienst aufgehalten. Medienberichten zufolge habe er sich dabei sogar eine blutige Nase geholt. Die Schweiz wird nun (laut italienischem Außenministerium) aufgefordert, alle Verantwortliche für den Eklat auszuforschen. Die italienische Botschaft in Bern hat die Schweiz nun um eine “genaue Prüfung des Vorfalles” ersucht.

Wir waren rund um die Uhr unterwegs, um Material zu bekommen. Dabei postierten wir uns stundenlang im Regen, erklommen nasse Hügel, verfolgten gepanzerte Limousinen und trafen auf spazierende deutsche SPD-Abgeordnete.

Bilder einiger Teilnehmer der Bilderbergkonferenz
(Wir konnten leider erst die wenigsten identifizieren, bitte helft uns)


Das könnte Huang Yiping (Professor of Economics, China Center for Economic Research) sein, aber wir sind uns noch nicht sicher


Thomas Enders
ist ein deutscher Manager. Er war von Mai 2004 bis August 2007 Vorstandsvorsitzender der EADS. Am 27. August 2007 wurde er zum Unternehmensleiter des europäischen Flugzeugherstellers Airbus ernannt. Seit 2005 bekleidet er das  Präsidentenamt des BDLI (Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie – deutscher Interessenverband der führenden Unternehmen und Institutionen der Luft- und Raumfahrttechnik).


Hier haben wir Peter Mandelson mit “noch unbekannt”. Baron Mandelson ist ein britischer Politiker der Labour Party. Er gilt als einer der Hauptarchitekten beim Wandel der Partei zu New Labour. Und ganz hinten haben wir Eric Schmidt, ehemaliger Google-CEO.


Peer Steinbrück
ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von 2002 bis 2005 Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, sowie von 2005 bis 2009 Bundesminister der Finanzen und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Seit 2009 zählt sich Steinbrück zu den Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Neben ihm spaziert Franco Bernabe, ein italienischer Unternehmer und Vizevorsitzender von Rothschild Europa. Dahinter Jacob Wallenberg aus dem Bilderberg-Lenkungsausschuss.

– thx 2 Ralf -


Eric Schmidt nochmal von hinten

Weitere Teilnehmer, die von uns abgelichtet wurden:


Etienne Davignon mit Kumpel^^

Hier noch 2 verschiedene Ansichten der Ankunft von Doris Leuthard:

Grundsätzlich ist zu sagen, dass es uns nicht sonderlich leicht gemacht wurde, gute Bilder zu schiessen. Die Sicherheitskräfte waren “angenehmer”, als die spanischen Kollegen vom Vorjahr. Es gab auch keine nennenswerten Zwischenfälle. (special THX 2 Ralf & “libertas per veritatem”)

Briefe von Schweizer Nationalrat Dominic Baettig

Dominic Baettig verfasste einen Brief an die Regierungsrätin Janom Steiner, weil Reporter (unter anderem Leute von We Are Change Switzerland) verfolgt wurden und sich die Arbeit für die Journalisten durch das Handeln der Sicherheitskräfte überhaupt ziemlich schwierig gestaltet hatte:

Brief an die Kantons-Staatsanwälte der Schweiz, in dem er sich auf einen Haftbefehl, unter anderem für George Bush jr. und Henry Kissinger, bezieht:

Es ist absolut positiv zu bewerten, dass sich einige Politiker der Schweiz nicht einschüchtern lassen. Anscheinend zeigten die Briefe von Nationalrat Dominic Baettig auch Wirkung:

Rockefeller’s Birthday Song

Rund 300 Aktivisten formierten sich Samstag Nacht vor dem Tagungshotel Suvretta. Mit Fackeln und Megaphonen ausgerüstet, sangen sie dem alten Greis ein Ständchen.

Hier aus unserer Sicht:

Einige der “Big Player”, die wir nicht selbst erwischen konnten:


David Rockefeller


Ehrenpräsident der Bilderberger Etienne Davignon


Miroslav Ransdorf (nicht in der offiziellen Teilnehmerliste)


Rudolf Scholten


Huang Yiping

Der amerikanische Verteidigungsminister hat auch am Bilderbergtreffen teilgenommen und damit direkt gegen den Logan Act verstossen – dieser untersagt es Bürgern, ohne ausdrückliche Genehmigung der Regierung politische Verhandlungen mit ausländischen Regierungen und Beamten, in Bezug auf Konflikte mit den Vereinigten Staaten zu führen, oder deren Maßnahmen entgegenzuwirken. Es soll vermieden werden, dass geheime Lobbys international “Absprachen halten”. Kontakte zu anderen Staaten sollen über ordentliche Staatsbesuche erfolgen. Deren Tagesablauf und tatsächlicher Inhalt kann von Medien und allen Staatsorganen mitverfolgt werden.


Anders Rasmussen


Könnte das der Eugeniker Bill Gates sein?

Hier sieht man den berühmt berüchtigten “Zebrastreifen” der es uns ermöglichte, die Wagen wenigstens kurz zum Anhalten zu bringen, um Bilder zu ergattern – im Anschluss unsere Begegnung mit der Kantonspolizei Graubünden:

Greetings to our Friends: GuantanaMOHR, JDeep, Michael & Attila

Während der ganzen Tage waren mit Sicherheit mehr als 350 Aktivisten und Reporter anwesend, um ihren Unmut über dieses “undemokratische Treffen” kundzutun. Die Leute reisten aus sämtlichen Nationen an – und manch einer nahm es sogar auf sich, nach St. Moritz zu trampen. Es herrschte eine Atmosphäre von gegenseitigem Respekt.  Jeder hat jedem geholfen und “sein eigenes Ego zurückgeschraubt”. Schließlich wussten wir ja alle, dass es hierbei um etwas Grösseres geht, nämlich darum, der Machtelite zu zeigen, dass wir mit ihrem perversen Spiel ganz einfach nicht einverstanden sind. Bilderberger, nehmt euch in Acht… die Bevölkerung erwacht!

Grossen Respekt und Dank an alle, die es geschafft haben, anzureisen, um ihren Protest zu zeigen – und danke auch an alle, die uns von zu Hause aus tatkräftig mit ihrem Interesse und Know-How unterstützt haben. Bis zum nächsten Jahr.

 

[DOKU] Unser täglich Gift

15.06.2011

Seit 30 Jahren ist eine ständige Zunahme von Krebserkrankungen, neurodegenerativen Erkrankungen wie Parkinson und Alzheimer, Immunschwächekrankheiten sowie Diabetes und Fortpflanzungsstörungen zu beobachten. Wie lässt sich diese beunruhigende Situation erklären, die sich vor allem in den sogenannten entwickelten Ländern feststellen lässt? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, recherchierte Filmemacherin Marie-Monique Robin (“Monsanto – Mit Gift und Genen”) zwei Jahre lang in Nordamerika, Asien und Europa.

Zahlreiche wissenschaftliche Studien verdeutlichen – und das bestätigen auch die Aussagen von Vertretern der entsprechenden Zulassungsbehörden für Lebensmittel in den USA und Europa: Die Hauptursache ist in der Umwelt und in der Ernährung des Menschen zu suchen.

Der Dokumentarfilm beleuchtet, unter welchen Bedingungen Lebensmittel produziert, verarbeitet und konsumiert werden, und zwar vom Feld bis auf den Teller, von den verwendeten Pestiziden bis hin zu Zusatzstoffen und Kunststoffen, mit denen die Lebensmittel in Berührung kommen. Am Beispiel von verschiedenen Pestiziden, vom Süßstoff Aspartam und von der in vielen Verpackungen enthaltenen Substanz Bisphenol A wird deutlich, wie mangelhaft und ungeeignet die Bewertungs- und Zulassungsverfahren für chemische Lebensmittelzusätze sind. Der Dokumentarfilm zeigt außerdem, mit welchen Mitteln die Industrie Druck ausübt und manipuliert, um weiterhin hochgiftige Produkte vermarkten zu können.

Schließlich wird vor allem deutlich gemacht, wie der Mensch sein Immunsystem durch gesunde Ernährung stärken kann. Dass dies möglich ist, beweisen zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen.

F 2011
Regie: Marie-Monique Robin
Originaltitel: Notre poison quotidien

Erhältlich auf DVD bei ARTE Editions

Diskussionsrunde mit Marie-Monique Robin:

Ernst Strasser wegen Lobbyisten-Affäre zurückgetreten

20.03.2011

20. März 2011
Krone.at

Der EU-Abgeordnete Strasser ist am Sonntag in Folge der “Lobbyisten-Affäre” zurückgetreten. Verdeckte Reporter der britischen Zeitung “Sunday Times” hatten dem EU-Abgeordneten als Lobbyisten getarnt Geld angeboten, um Gesetzesanträge im EU-Parlament einzubringen. Nach Veröffentlichung des Enthüllungsberichts forderte VP-Parteichef Pröll Strasser zum Rücktritt auf. Dieser wies die Vorwürfe zurück.

Laut einem Bericht der “Sunday Times” vom Sonntag erklärte Strasser sich bereit, von den vorgeblichen Lobbyisten verfasste Gesetzesanträge im Parlament in Brüssel einzubringen. Seine Fraktionskollegen Othmar Karas und Hella Ranner hatten bereits zuvor erklärt, von Strasser Änderungsanträge aus dubioser Quelle erhalten zu haben. In einem Video, das auf der Webseite der Zeitung zu sehen war, bezeichnete Strasser sich selbst als “Parlamentarier und Lobbyist”.

Er werde von fünf Klienten mit Zahlungen von jeweils 100.000 Euro im Jahr für Lobby-Dienste honoriert. Nach Darstellung Strassers habe er dem Angebot der falschen Lobbyisten lediglich zum Schein zugestimmt, um sie ausforschen zu können. Auch sonst habe er sich nie als Lobbyist betätigt.

Seit Juli 2010 wisse er von der “dubiosen” Identität der vorgeblichen Lobbyisten, habe sie aber aus Mangel an handfesten Beweisen nicht zur Anzeige bringen können. “Anfang März habe ich Unterlagen bekommen – einen Vertragsentwurf – mit diesem wollte ich zur Staatspolizei gehen”, so Strasser. Er sei jedoch in Folge aus “terminlichen Gründen verhindert” gewesen. Nach seiner Darstellung ist einer “Kampagne” seines Parteikollegen Othmar Karas zum Opfer gefallen.

Politiker aller Parteien begrüßten den Rücktritt Strassers. Seine Partei sei “erleichtert” über den Rückzug, sagte Außenminister Spindelegger in der ORF-Pressestunde. Der Schaden sei durch klare Reaktion von Parteichef Pröll “begrenzt” worden. Die grüne Europasprecherin Lunacek forderte eine “verbindliche Registrierung für Lobbyisten in den EU-Institutionen”. BZÖ-Europasprecher Stadler sieht durch die Affäre die ÖVP als “Lobbyisten-Partei enttarnt”. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter verglich die Vorwürfe gegen Strasser mit jenen gegen den ehemaligen Finanzminister Grasser. Der niederösterreichische Landtagsabgeordnete Martin Huber von der FPÖ sieht im Fall Strasser “die Spitze eines Eisberges”. Nach dem Rücktritt von Strasser soll Othmar Karas die Leitung der ÖVP-Delegation im EU-Parlament übernehmen. Das berichten die Tageszeitungen “Kurier” und “Österreich” unter Berufung auf VP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger.

USA wollen totale Web-Überwachung

30.09.2010

Was jahrelang im Verborgenen geschah, wird jetzt offiziell.

Nur kurz nachdem Österreich der US-Regierung Zugriff auf österreichische Polizeicomputer gewährte, setzt Barry Soetoro Barack Obama noch einen drauf: Ab 2011 soll US-Geheimdiensten gestattet werden, sämtliche Kommunikation im Internet abzuhören. Dazu gehören u.a. Skype, Facebook und sogar verschlüsselte E-Mails — alles im Rahmen der “Terrorbekämpfung” natürlich. Nicht einmal schmierige Tageszeitungen wie “Heute” können die Parallelen zu George Orwells 1984 noch länger ignorieren (siehe unten), auch wenn sich die Artikel gegen Ende in typischer Mainstream-Manier verwässern und ins Leere laufen. Fest steht allerdings: die Errichtung eines globalen Überwachungsnetzwerkes lässt sich nicht mehr leugnen. Diese schreitet bedächtig, aber erbarmungslos voran, bis irgendwann jeglicher Widerstand unmöglich wird, oder sich die Bevölkerung gegen den Wahnsinn wehrt — je nachdem, was zuerst kommt.

USA: Globaler Spitzelangriff geplant
29. September 2010, Isa Martens (Heute.at)

Der „Big Brother“ aus George Orwells († 1950) düsterer Utopie „1984“ könnte schon bald Realität sein: Die US-Regierung unter Präsident Obama will den Geheimdiensten erlauben, weltweit jede Online-Kommunikation abzuhören. Das Gesetz soll 2011 in Kraft treten.

Die Bürger des totalitären Staates „Ozeanien“ wurden von Orwells „Diktator“ vollständig überwacht – Ähnliches dürfte sich auch Obama vorgenommen haben: Der US-Präsident arbeitet ein Gesetz aus, das erlauben soll, Menschen weltweit bei Gesprächen, die übers Internet geführt werden, abzuhören.

Die Initiative (sie wird 2011 im Kongress eingereicht) wird auch verschlüsselte E-Mail-Dienste wie „Research in Motions Blackberry“ und Webseiten wie „Facebook“ und den Telefonierdienst „Skype“ umfassen. Das neue Gesetz soll unter anderem Terroristen auffliegen lassen, die ihre Pläne online besprechen. „Alles Blödsinn“, toben Experten – „damit würde nur die Privatsphäre massiv eingeschränkt.“

Die Anzahl von Terrorattentaten, die durch die Bespitzelung auffliegen könnten, sei laut den Kritikern gering. Im Web protestieren bereits Tausende User und posten: „Big Brother Obama is watching you.“


USA wollen Facebook, E-Mails, Skype überwachen
29. September 2010 (DiePresse.com)

US-Präsident Barack Obama will elektronische Kommunikation intensiver kontrollieren und sorgt mit einem geplanten Gesetzesentwurf für Aufsehen. Er will dem Kongress 2011 ein Gesetz vorlegen, das Geheimdiensten wie dem FBI Zugriff auf Facebook, verschlüsselte E-Mails, Skype und Twitter ermöglicht, berichtet die New York Times. Das Gesetz soll die jeweiligen Unternehmen dazu zwingen die Kommunikation ihrer Kunden bzw. Nutzer auf Anfrage offenzulegen. Der Vorschlag sorgte nicht nur bei Datenschützern für Aufregung. Auch Unternehmen äußerten Bedenken, ob sensible Firmeninformationen dann noch ausreichend vor der Konkurrenz geschützt seien. Nicht zuletzt wurde der Vorstoß auch in Brüssel scharf kritisiert.

Datenschutz-Abkommen mit den USA fehlt

Tatsächlich hätte ein solches Gesetz auch auf die EU Auswirkungen. Das Gesetz soll für alle Firmen gelten, die ihre Dienste auch in den USA anbieten. Ausländische Firmen müssen nach Obamas Vorstellung zu diesem Zweck ein Büro in den USA einrichten. Auch Privatpersonen währen von dem potenziellen Zugriff auf ihre elektronische Kommunikation betroffen, fehlt doch ein entsprechendes Abkommen mit den USA bis heute. Der Ruf nach so einem Abkommen wird nun wieder lauter. EU-Kommissarin Viviane Reding hat bereits Verhandlungen mit den USA über strenge Regeln für den Schutz der Privatsphäre bei der Übermittlung von Daten angekündigt.

US-Geheimdienste haben bereits jetzt umfangreiche Überwachungsmöglichkeiten. 1994 wurde ein Gesetz verabschiedet, das Infrastruktur-Provider dazu verpflichtet, staatlichen Ermittlern die Möglichkeit zu geben, elektronische Kommunikation zu überwachen. Jene Dienste, um die es nun geht, gab es allerdings zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Skype, Facebook, Twitter und Blackberry kamen erst später und sind in diesem Gesetz daher nicht enthalten. Mit dem neuen Gesetz soll sich das ändern.

9/11 CHALK WALK 2010 (Al-Kreida in Wien) – Friede, Freude, Straßenkreide

11.09.2010

Vielen Dank an alle Mitwirkenden!












Bern

Luzern

Nürnberg

Bautzen

Aachen

Berlin

Kopenhagen

New York City


Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 57 Followern an